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Publikationsdatum:  | Von Max W. Mosing 
E-Commerce Gesetz - Kommentar

Videokameras in Mehrparteienhäusern – Unter besonderer Berücksichtigung der zivilrechtlichen Zulässigkeit von Videokamera-Attrappen

Die zivilrechtliche Zulässigkeit von Videokamera-Attrappen wird nach § 16 ABGB, der sogenannten Generalklausel des Persönlichkeitsrechts, beurteilt.
Diese Arbeit untersucht, inwiefern allgemeine Wertungsvorstellungen, insbesondere des § 50a DSG 2000 (Videoüberwachung), als Konkretisierungsmaterial für das Recht auf Wahrung der Geheim- und Privatsphäre in Bezug auf die Zulässigkeit von Videokamera-Attrappen fruchtbar gemacht werden können.

Verordnung (EU) 2015/2120: Zukunft für Netzneutralität in der EU?

Das Ziel dieses Beitrags ist, die Verordnung (EU) 2015/2120 und Gründe für ihre Verabschiedung kurz vorzustellen, die aktuelle Debatte zu reflektieren und auf die kritischen Punkte hinzuweisen, die eine besondere Aufmerksamkeit verlangen und Raum für weitere Entwicklung in diesem Bereich öffnen.

Digitaler Fußabdruck im Licht des EU Rechts: Morgen und heute

Diese Arbeit zielt insbesondere darauf, die ausgewählten wichtigen Aspekte des Datenschutzrechts, die sich auf das digitalen Fußabdruck einer Einzelperson beziehen, ins Licht der aktuellen Reform des EU-Datenschutzrechts zu stellen, die Aufmerksamkeit auf die wichtigsten Änderungen zu lenken und ungelöst verbliebene Fragen wieder neu zu stellen.

Geistiges Eigentum

Markenrecht, Musterrecht, Patentrecht, Urheberrecht

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E-Commerce Gesetz – Kommentar

Die Zulässigkeit der Verwendung von Action Cams durch Privatpersonen

Das Filmen mit Action Cams liegt im Trend. Oft wird dabei aber außer Acht gelassen, dass die Aufnahmen nur solange rechtlich unproblematisch sind, als keine anderen Personen darin aufscheinen. Folgende Arbeit behandelt die Zulässigkeit der Nutzung von Action Cams im öffentlichen Raum aus datenschutzrechtlicher Sicht, zeigt Berührungspunkte zu Grundrechten auf und prüft inwieweit eine Weitergabe oder Veröffentlichung erstellter Videos erlaubt ist.

Der Begriff der Verbreitung an der Öffentlichkeit in der Richtlinie 2001/29/EG

Abstrakt: Ziel dieser Arbeit ist, ausgewählte Aspekte des Begriffs der Verbreitung des Originals
eines Werks oder eines Vervielfältigungsstücks an die Öffentlichkeit, wie verstanden in der
RL 2001/29/EG, im Kontext der relevanten völkerrechtlichen Vorschriften und insbesondere
der Rechtsprechung des EuGHs zu beschreiben, zu analysieren und zu erläutern, und die Aufmerksamkeit zu seinen unklaren Punkte und mögliche Lösungen zu lenken.

Die Datenschutz-Grundverordnung: Das neue Datenschutzrecht und die Auswirkungen auf Energieversorgungsunternehmen

Am Beginn steht ein Überblick über die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Im zweiten Schritt werden die wesentlichen Verarbeitungstätigkeiten eines Energieversorgungsunternehmens aufgezeigt. Anschließend werden die Anforderungen der DSGVO für diese Verarbeitungstätigkeiten veranschaulicht. Es werden spezifische Fragen der Energiebranche behandelt, zB ob der Netzbetreiber aus Unbundlinggründen einen eigenen Datenschutzbeauftragten benennen muss.

Persönlichkeitsverletzungen durch Google Autocomplete

Die vorliegende Seminararbeit beschäftigt sich mit Google Autocomplete, einer Komforfunktion für Nutzer der Google-Suchmaschine. In der Arbeit wird der zugrundeliegende Algorithmus sowie etwaige Persönlichkeitsrechte, die durch diese Funktion verletzt werden könnten, näher betrachtet. Besonderer Fokus wird auf die derzeit noch rare österreichische und deutsche Rechtsprechung zu dieser Thematik gelegt.

Erläutern Sie, welche urheberrechtlichen Konsequenzen das Setzen von Hyperlinks (einfache Links, Deep-Links, Inline-Links etc.) auf urheberrechtlich geschützte Werke im Internet haben kann

Ein Internet ohne Hyperlinks ist nicht vorstellbar. Jeder Internetnutzer setzt diese täglich. Die folgenden Arbeit beschäftigt sich mit der Rechtslage vor dem EuGH Urteil GS Media. Dabei liefert sie eigene Lösungsansätze für die Haftung für das Setzen eines Hyperlinks.