Markenverletzung auch ohne kennzeichenmäßige Benutzung?

RdW 2008, 133


Magazin:
RdW 2008, 133
Autor:
Clemens Grünzweig
Link:
 

Abstract:

IT-LAW.AT-Zusammenfassung: Da Qualitäts- und Werbefunktion auch durch nicht kennzeichenmäßige Benutzungshandlungen beeinträchtigt werden können, fragt sich, ob auch ohne kennzeichenmäßige Benutzung die Marke Schutz genießt, was von der hA in Ö abgelehnt wird, aber uU durch neuere Rspr des EuGH ("BMW", "Arsenal FC", "Spielauto-OPEL") "aufgeweicht" wird - es könnte an die Stelle der kennzeichenmäßige Benutzung das Element der Beeinträchtigung treten.



 

 
23.02.2012
24.02.2012
15.03.2012
 
jusIT 2012, 174
Medien und Recht, 262
Medien und Recht, 287