Transatlantischer Datenschutzrechts-Dialog - ein Erfahrungsbericht

Sowohl im hoheitlichen als auch im privaten Bereich existieren zwischen der EU und den USA vielfältige rechtliche, regulatorische und kulturelle Unterschiede in Fragen des Herangehens an den Datenschutz („information privacy“). Diese Verschiedenheiten führen immer wieder zu Spannungen, nicht zuletzt aufgrund der zunehmenden Bedeutung von Daten in einer globalisierten Informationsgesellschaft – man denke bspw an SWIFT/TFTP II, Passenger Name Records, Internetdienste, Cloud Computing etc. Dieser Beitrag berichtet von einem transatlantischen Austausch auf Einladung des U.S. Department of State und beleuchtet kurz einige Grundsatzthemen.

Der Verfasser durfte auf Einladung des U.S. Department of State gemeinsam mit deutschen, irischen und slowakischen Kolleginnen und Kollegen im Juni 2010 an dem zehntägigen Projekt „Data Privacy and Principles“ im Rahmen des sogenannten „International Visitor Leadership Program“ (IVLP) teilnehmen. Dabei kam es in Washington D.C. und Raleigh (North Carolina) zu einem intensiven Wissens- und Erfahrungsaustausch mit hochrangigen Vertretern von Bundes- und Landesbehörden, gesetzgebenden Körperschaften, Unternehmen, Universitäten und NGOs. (...)