Semi­nar “Spe­zi­fi­sche Aspekte des Wett­be­werbs­rechts zur digi­ta­len Welt” – Bericht

Am Vereinssitz von IT-LAW.AT machte RA Dr Hanno Wollmann zum Titel “Wettbewerbspolitik: Herausforderung digitale Märkte” einen kurzweiligen Streifzug durch die Sicht des Kartellrechts auf Google, Facebook, Amazon & Co.

Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei darauf, ob die traditionellen Modelle für die Marktabgrenzung in der digitalen Welt noch geeignet sind. Sind Märkte ausschließlich bei direkter Monetisierung gegeben? Kann suchgebundene Online-Werbung in Zeiten des Big Data bzw Targeting noch als eigener Markt abgegrenzt werden? Welchen Einfluss hat Datenschutz(recht) auf den Online-Wettbewerb? Sind Netzwerkeffekte durch den Prozess der kreativen Zerstörung nach Schumpeter „aufzulösen“? Fördern oder schaden Preisparitätsklauseln dem Online-Plattformen-Wettbewerb? Warum funktioniert der internationale Wettbewerb im E-Commerce nicht – ausgehend davon, dass nur 15% davon grenzüberschreitend ist? Sind die Aufgriffsschwellen in der Fusionskontrolle im Lichte der „Internet-Blase“, also Firmenwerte ohne Umsätze, zu gering? Braucht die schnelllebige Online-Welt den Mut zu einstweiligen Maßnahmen der Kartellbehörden bzw –gerichte und sind diese dafür überhaupt gerüstet?

Diese und andere spannende Fragen wurden beim ausgezeichnet besuchten Seminar mit einem aktiven Publikum diskutiert. Es wurde mit dem Ergebnis geschlossen, dass die bestehenden Instrumente des Kartellrechts grundsätzlich auch für digitale Märkte ausreichen, aber doch im Detail traditionelle Beurteilungsschemen kritisch zu überdenken und neue – insbesondere ökonomischere – Ansätze verfolgt werden sollten.

 

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