Handbuch Compliance

Unternehmen sind vermehrt rechtlichen Risiken ausgesetzt, die sowohl zu einer Bestrafung der handelnden Personen, aber auch…

Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

In jüngster Zeit erfolgten einschneidende rechtliche Entwicklungen auf dem Gebiet staatlicher Überwachungsmaßnahmen im Bereich der Informations-…

Markenrecht – Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz

Kategorien: Buchempfehlungen Markenrecht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Das Werk enthält im I. Teil einen Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der umfangreichen Rechtsprechung der nationalen und europäischen Gerichte und Markenbehörden. Dem Praxiskommentar vorangestellt ist ein Abschnitt, in dem auf verwandte Schutzrechte und insbesondere auch Internet-Domains eingegangen wird. Im Anschluss an den Praxiskommentar finden sich die wichtigsten Durchführungsvorschriften zum Markenschutzgesetz. Im II. und III. Teil des Werkes sind alle Normen zum europäischen und internationalen Markenrecht, ebenfalls samt Durchführungs- und Nebenbestimmungen, abgedruckt. Insbesondere sind auch alle wichtigen internationalen Abkommen enthalten. Das Werk versteht sich daher auch als Textsammlung zum Markenrecht auf allen Rechtsebenen.

Handbuch Compliance

Kategorien: Allgemein Buchempfehlungen  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Das vorliegende Werk beschreibt zunächst, was unter Compliance zu verstehen ist und widmet sich dann den typischen rechtlichen Risikofeldern. Es beantwortet in weiterer Folge die Frage, welche Aspekte bei der Implementierung von Compliance Systemen, zB bei Whistleblowing, zu berücksichtigen sind. Schwerpunkt des Werkes ist auch die Darstellung von forensischen Maßnahmen, insbesondere interne Untersuchungen (Internal Investigations), welche häufig mittels Computerforensik durchgeführt werden, sowie das Thema Risikoprävention.
Das Werk wird durch Checklisten und Praxisbeispiele („Case Studies“) von auf diesem Gebiet führenden Unternehmen abgerundet.

Compliance in der Unternehmenspraxis

Kategorien: Allgemein Buchempfehlungen  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Compliance verstanden als Gesamtkonzept aktiver Maßnahmen in der Unternehmensorganisation zwecks Gewährleistung der Einhaltung gesetzlicher und unternehmensinterner Vorgaben kann zwar nicht jedes Fehlverhalten von Managern bzw. Mitarbeitern vermeiden, immerhin aber das Risiko eines solchen Fehlverhaltens reduzieren.
Aufgrund der Nähe des Themas zum Risikomanagement und dem Internen Kontrollsystem ist Compliance sinnvollerweise nur interdisziplinär, also in Kooperation zwischen Juristen und Ökonomen darstellbar. Das vorliegende Werk nimmt diesen Gedanken auf und stellt die wesentlichen Rechtsbereiche in der Unternehmerpraxis (Gesellschafts-, Kapitalmarkt-, Steuer-, IP-, IT-, Kartell-, Datenschutz- und Arbeitsrecht, Öffentliches Wirtschafts- und Umweltrecht, Banking&Finance) unter Compliance- Gesichtspunkten dar. Als Ausgangsbasis dienen grundlegende Überlegungen zu „legal risk“ sowie dem Risikomanagement und dem Internen Kontrollsystem in einem gut geführten Unternehmen.

Österreichische Rundfunkgesetze – 3. Auflage (2011)

Kategorien: Buchempfehlungen Medienrecht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Der vorliegende Kommentar hat sich schon mit der ersten Auflage im Jahr 2002 als Standardwerk zum österreichischen Rundfunkrecht etabliert.
Gegenüber dem Stand der 2. Auflage (2008) haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen des ORF durch die Gesetzesnovelle 2010 neuerlich grundlegend verändert und erweitert. Dies betrifft beim ORF u.a. die Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrags (auch im Onlinebereich), die Regeln für das Wettbewerbsverhalten und zur Rechts- und Wirtschaftsaufsicht. Durch die Novelle zum KOG wurde die KommAustria als unabhängige Rechtsaufsichtsbehörde neu strukturiert und ihr Zuständigkeitsbereich erweitert.
Etwas im Schatten der öffentlichen Diskussion stehen die 2010 erfolgten Gesetzesänderungen im Bereich des privaten Rundfunks: Umsetzung der Audiovisuellen Mediendiensterichtlinie; Regelung des Product Placement; aus dem Privatfernsehgesetz wurde das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, im Hörfunkbereich wurden die Rechtsgrundlagen für digitales Radio geschaffen. Diese und viele weitere Neuerungen werden in dem Band kompetent erläutert.

Die Autoren haben wieder die einschlägigen Gesetze mit den amtlichen Materialien zusammengestellt und eingehend kommentiert: ORF-Gesetz;  Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz; Privatradiogesetz; KommAustria-Gesetz; Fernseh-Exklusivrechte-Gesetz; Rundfunkgebührengesetz.

Ein unschätzbarer Wert des Buches liegt in der umfassenden Sammlung der Rechtsprechung zum Rundfunkrecht und insbes. zum Rundfunkwerberecht, die kommentarmäßig verarbeitet und in Leitsätzen zusammengestellt ist.  – Unverzichtbar für alle, die in Behörden, als Rundfunkveranstalter, Programmmacher oder Journalisten, in der Werbung sowie als Juristen beratend mit Fragen des Rundfunkrechts befasst sind.

Das österreichische Regulierungsbehördenmodell

Kategorien: Buchempfehlungen Telekommunikationsrecht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:
  • Erfassung und Besprechung sämtlicher aus der Zweistufigkeit der Regulierungsbehörden resultierenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemstellungen.
  • Umfassende Auseinandersetzung mit der demokratischen Legitimation unabhängiger (Regulierungs-)Behörden.
  • Aufzeigen der Rechtsschutzproblematik durch die Verwendung neuer, atypischer Handlungsformen in der Regulierungsverwaltung.
  • Vorschläge zur Neuorganisation der Regulierungsbehörden.

Im Rahmen der Liberalisierung der Sektoren Telekommunikation, Energie und Schieneninfrastruktur ging der österreichische Gesetzgeber bei der Regulierungsbehördenorganisation einen Sonderweg: Er schuf einen zweistufigen Regulator, der einerseits aus einer dem jeweiligen Minister weisungsgebundenen Gesellschaft mit beschränkter Haftung, andererseits aus einer Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag besteht. Getrieben war diese in Europa einzigartige Konstruktion – abgesehen von budgetären Zwängen – im Wesentlichen vom Ansinnen, die unionsrechtlichen Vorgaben nach Marktunabhängigkeit mit dem starren, weisungsgebundenen österreichischen Demokratiemodell des B-VG in Einklang zu bringen. Neben dieser Fragestellung befasst sich das Buch, welches die Habilitationsschrift des Autors ist, mit weiteren strukturellen Problemen des zweistufigen „österreichischen Regulierungsbehördenmodells“ und bezieht die neuen, atypischen Handlungsformen des Regulators in seine Analyse mit ein.

Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

Kategorien: Buchempfehlungen Datenschutzrecht Strafrecht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Dabei unterziehen die Autoren die folgenden drei Themenkomplexe einer eingehenden, insbesondere grundrechtlichen Analyse:

• Durch die SPG-Novelle am Ende des Jahres 2007 wurden den Sicherheitsbehörden neue umfangreiche Befugnisse zur geheimen Überwachung des Internets sowie zur geheimen Ortung von Mobiltelefonen eingeräumt.

• Die Vorratsdatenspeicherungs-RL der EU sieht eine verdachtsunabhängige und flächendeckende Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten für einen Zeitraum von sechs Monaten bis zu zwei Jahren vor.

Aktuelle Fragen des Datenschutzrechts

Kategorien: Buchempfehlungen Datenschutzrecht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Dieser Sammelband hat sich daher zum Ziel gesetzt, einige aktuelle Probleme im Datenschutzrecht aufzugreifen und einer genaueren Betrachtung zu unterziehen. Er widmet sich folgenden Themenschwerpunkten:

– Das Veröffentlichen von Daten
– Datenschutzprobleme der Kriminalpolizei und der Korruptionsbekämpfung
– Datensicherheit und Datengeheimnis
– Manuelle Dateien
– Verfassungs- und europarechtliche Überlegungen zur datenschutzrechtlichen Zustimmung
– Videoüberwachung und Datenschutz
– Whistleblowing-Hotlines gemäß SOX

Aktuelle Rechtsfragen der Internetnutzung

Kategorien: Buchempfehlungen Datenschutzrecht E-Commerce Internet Governance / Domain-Recht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Die Beiträge im Detail:

Manfred Büchele/Michael Kössler, Der urheberrechtliche Auskunftsanspruch gegenüber einem Access Provider
Nadya Ghazal, Schutz der Persönlichkeit im Internet
Thomas Gottwald, Ausgewählte IT-Anwendungen in der österreichischen Justiz
Christian Handig, Lauterkeitsrechtliche Aspekte grenzüberschreitender Informationsanforderungen
Wojciech Jaksch-Ratajczak, Urheberrechtliche Fragen zu im Internet bereitgestellten Lernmaterialien an Universitäten und Fachhochschulen
Linda Kreil, Entlassung wegen Privatnutzung von Internetdiensten am Arbeitsplatz
Simon Mair, Die Zulässigkeit der Verwendung von thumbnails bei der Bildersuche aus urheberrechtlicher Sicht
Kristina Riedl, Fragen aus der Praxis zum Rücktritt von Internetgeschäften (§ 5e KSchG)
Christian Schuster, Reisebuchung im Internet
Arthur Stadler, Gewerberechtliche Aspekte grenzüberschreitender Internet-Dienstleistungen
Martin Staudinger, Wo Internet-User ihre Spuren hinterlassen

Aktuelle Rechtsfragen der Internetnutzung – Band 2

Kategorien: Buchempfehlungen Datenschutzrecht E-Commerce Elektronische Signatur Internet Governance / Domain-Recht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Die in diesem Sammelband enthaltenen 22 Beiträge sind in folgende Themenkreise gegliedert:

• Verbraucherrecht
• Urheberrecht
• Kennzeichenrecht
• Arbeitsrecht
• Öffentliche Ordnung und technische Umsetzung
• Wettbewerbsrecht, Marktmanipulation und Regulierung