Patentrecht und Technologietransfer

Abstract:

Eine fundierte Einführung in das System des österreichischen Patentrechts, des europäischen Patentrechts nach dem EPÜ (Europäisches Patentamt) und des US-Patentrechts. Detailliert werden die Voraussetzungen zur Erlangung des Patentschutzes für Erfindungen und das Verfahren dazu dargestellt. Dabei werden auch die Schutzmöglichkeiten nach Gebrauchsmusterrecht („kleines Patent“) erläutert.

Im Mittelpunkt des Werks steht die Patentierung von computerimplementierten Erfindungen („Softwarepatente“) nach österreichischem, europäischem (EPÜ) und US-Recht. An Hand von Beispielen werden die Interpretationsansätze und die Rechtsprechung zur Erteilung von Softwarepatenten beim Europäischen Patentamt und bei der U.S.-amerikanischen Behörde USPTO und den Gerichten dargestellt – mit Querverweisen zum Softwareschutz nach Urheberrecht, Gebrauchsmusterrecht und Markenrecht.

Patentrechte, insbesondere solche, die für moderne Basistechnologien erteilt wurden, können dem Patentinhaber beträchtliche Verhandlungsmacht geben. Hier kommt dem europäischen und dem U.S.-Kartellrecht eine wesentliche Rolle bei der wettbewerblichen Regulierung der Patentlizenzierung zu. Der Autor erläutert die Bestimmungen der Technologietransfer-Gruppenfreistellungs-VO, die auf europäischer Ebene zu beachten sind, und gibt einen fundierten Einblick in das Recht und die Praxis der Kartellaufsicht durch das US-Justizministerium und die FTC hinsichtlich der Handhabung von Patentlizenzen. Das abschließende Kapitel zum IP-Licensing und Patentpooling im US-Antitrust Law ist in Englisch verfasst.