Am 11.03.2016 hatte IT-LAW:AT die Ehre Hofrat Mag. Robert Ullrich als Vortragenden zur Neuen EU-Markenrechtsrichtlinie begrüßen zu dürfen. Mag. Ullrich gab den Teilnehmern einen tiefen Einblick in die Hintergründe zahlreicher – und manch auf den ersten Blick unverständlichen –  Bestimmungen in der Richtlinie. Bald entwickelte sich durch die aktiven Beiträge der Teilnehmer des Seminars eine rege und interessante Diskussion. Zahlreiche inhaltliche Bestimmungen sind ja bereits langläufig bekannt (zB die Markenverletzung durch Transit), aber die Richtlinie hält auch einige sehr formale Regelungen parat, beispielsweise über den Fristenlauf der Nichtbenutzungsschonfrist, die vom Patentamt und den Nutzer des Markensystems einiges abverlangen werden. Mag. Ullrich hat die Teilnehmer des Seminars in klarer und strukturierter Weise in die zahlreichen Problemfelder eingeführt. Es war für alle Teilnehmer ein sehr fruchtbringender Freitag-Nachmittag.

IT-LAW.AT wünscht Ihnen ein erfolgreiches Jahr 2016 und startet traditionellerweise mit der Bitte um Ihr Feedback zur Arbeit des Vereins. Auch heuer haben wir wieder eine kurze Onlineumfrage erstellt, welche bis Ende Jänner läuft und Ihnen per Email zugesandt wurde. Bitte nehmen Sie sich diese 5-10 Minuten und unterstützen Sie damit unsere Arbeit. Ihr Feedback ist uns wichtig! Gerne wollen wir auch auf Ihre Wünsche bei der Organisation der Veranstaltungen eingehen.

Auch für dieses Jahr haben wir wieder ein umfassendes Seminarprogramm geplant. Die ersten Termine sind bereits online und stehen zur Anmeldung offen. Die Website werden wir auch heuer wieder weiterentwickeln. Erstmals wird IT-LAW.AT auch am eDay:16 vertreten sein und in der 2. Jahreshälfte feiern wir 15 Jahre Vereinsbestehen mit einer großen Veranstaltung für Sie.

Vielen Dank für Ihre Treue und Ihren Beitrag bei der IT-LAW.AT Mitgliederbefragung!

Am 25.11.2015 fand das mittlerweile zehnte IT-LAW.AT Symposium unter dem Generalthema „Internet of Things – Vernetze Dein Leben!?“ statt. Den mehr als 80 Gästen wurde ein abwechslungsreiches und informatives Programm geboten: Nach einer Begrüßung des Präsidenten von IT-LAW.AT, Mag. Michael Seitlinger, referierte Thomas Hoeren, Professor an der Universität Münster, pointiert seine Sichtweise des Internets der Dinge und sprach sich dafür aus, Daten als Gegenstand des Eigentumsrechts zu behandeln, statt traditionelle Konzepte des Datenschutzrechts anzuwenden. Auf ebenso großes Interesse stieß der Vortrag über Produkthaftung im Internet of Things von Roman Heidinger, Lektor an der WU Wien und der Georg-August-Universität Göttingen. Er stellte dar, wie klassische Haftungsregime auch im Internet of Things zur Anwendung gelangen können.

Susanne Reindl-Krauskopf, Professorin an der Universität Wien, zeigte in ihrem Vortrag über das Strafrecht im Internet der Dinge anhand konkreter Beispiele sehr anschaulich, wo nach derzeitiger Rechtslage die Grenzen der Strafbarkeit liegen und welche Änderungen die Strafrechtsnovelle 2015 bringen wird. Die diskutierten Beispiele reichten vom vorsätzlichen Hacking des Stromnetzes bis zur fahrlässigen Verursachung einer Massenkarambolage durch ein fehlerhaftes Auto-Software-Update.

Datenschutzexpertin Waltraut Kotschy zeigte in ihrem Referat auf, wie schwierig die zentralen datenschutzrechtlichen Konzepte des Augtraggebers, Dienstleisters und Betroffenen sich im Internet of Things voneinander abgrenzen lassen. Kotschy plädierte insbesondere dafür, den Nutzer auch als Auftraggeber seiner eigenen Daten zu begreifen.

In seinem nachfolgenden Referat beschrieb Bernd Liebscher, Geschäftsführer der Telekom Austria Group M2M GmbH, eindrucksvoll zahlreiche praktische Einsatzmöglichkeiten und Erscheinungsformen des Internet of Things. Hieran anknüpfend stellte Wolfgang Feiel, Leiter der Rechtsabteilung der RTR-GmbH, die erst kürzlich verabschiedete EU-Verordnung zur Regelung der Netzneutralität vor. Er erklärte anschaulich, welchen Interpretationsspielraum die verabschiedete Verordnung aufweist und welche Herausforderungen sie für die nationalen Regulatoren sowie die Rechtsunterworfenen mit sich bringt.

Reiner Müller von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien zeigte anschließend unter großem Interesse des Publikums, welche Daten SmartTVs erheben und an ihre Hersteller nach dem Prinzip „ET telefoniert nach Haus“ übertragen. Zum Abschluss moderierte Barbara Wimmer, Technologie-Redakteurin bei der Futurezone und beim Kurier, eine angeregte Podiumsdiskussion mit zahlreichen Publikumsfragen über die unterschiedlichen Herausforderungen des Internet of Things.

Zum Ausklang des höchst erfolgreichen 10. IT-LAW.AT Symposiums bot sich eine hervorragende Gelegenheit für Networking mit kulinarischer Begleitung.

Am 2.10.2015 lud IT-LAW.AT zur jährlichen Generalversammlung. Heuer wurde der ehrenamtliche Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Ein Veranstaltungsausblick in das neue Vereinsjahr lässt großes Erwarten.
Einmal im Jahr zieht der IT-LAW.AT Vorstand Bilanz: ein Ehrenmitglied, 217 ordentliche Mitglieder, 26 unterstützende Unternehmen, 7 Vorstandssitzungen, 12 Fachveranstaltungen und 5 informelle Veranstaltungen waren nur wenig Kennzahlen, die präsentiert wurden und der Entlastung des Vorstandes zu Grunde lagen. Denn heuer wurde wieder gewählt.

Während das Präsidium unverändert bestätigt wurde, dürfen wir zwei neue Vorstandsmitglieder in unseren Reihen begrüßen, die bereits im letzten Jahr tatkräftig mitgearbeitet haben. Lukas Feiler wird 3. Sekretär und unterstützt bei der Organisation der Fachveranstaltungen. Alexandra Schrott übernimmt als Vize-Schatzmeisterin die Mitverantwortung über die Vereinsfinanzen. Sie folgen damit Isabell Lichtenstrasser und Jürgen Simeaner, die aus Zeitgründen den Vorstand verlassen, dem Verein aber natürlich erhalten bleiben und – so bleibt zu hoffen – vielleicht in Zukunft wieder mal Organfunktionen bekleiden. Michael Seitlinger und alle Anwesenden dankten den beiden stellvertretend für alle Mitglieder für ihren langjährigen Einsatz.
Und was dürfen die Mitglieder im neuen Vereinsjahr erwarten? Ein sattes Seminarprogramm, ein spannendes Symposium zum Thema „Internet of Things“ am 25.11.2015 und natürlich die Feierlichkeiten zu 15 Jahre IT-LAW.AT, denn am 13.09.2001 wurde die Wissenschaftliche Interessensgemeinschaft für Informationsrecht aus der Taufe gehoben.