Handbuch Compliance

Unternehmen sind vermehrt rechtlichen Risiken ausgesetzt, die sowohl zu einer Bestrafung der handelnden Personen, aber auch…

IT-Verträge Handbuch für Praktiker

Inhalt des Buches ist eine dem Tempo der IT-Branche entsprechen effizient verwertbare Zusammenstellung von wichtigen Vertragsmustern.…

Der Schutz von Verbraucherinteressen

Der Schutz des Verbrauchers (Konsumentenschschutz) ist ein zentrales Anliegen der innerstaatlichen und der europäischen Gesetzgebung. Hier…

Compliance in der Unternehmenspraxis

Compliance verstanden als Gesamtkonzept aktiver Maßnahmen in der Unternehmensorganisation zwecks Gewährleistung der Einhaltung gesetzlicher und unternehmensinterner Vorgaben kann zwar nicht jedes Fehlverhalten von Managern bzw. Mitarbeitern vermeiden, immerhin aber das Risiko eines solchen Fehlverhaltens reduzieren.
Aufgrund der Nähe des Themas zum Risikomanagement und dem Internen Kontrollsystem ist Compliance sinnvollerweise nur interdisziplinär, also in Kooperation zwischen Juristen und Ökonomen darstellbar. Das vorliegende Werk nimmt diesen Gedanken auf und stellt die wesentlichen Rechtsbereiche in der Unternehmerpraxis (Gesellschafts-, Kapitalmarkt-, Steuer-, IP-, IT-, Kartell-, Datenschutz- und Arbeitsrecht, Öffentliches Wirtschafts- und Umweltrecht, Banking&Finance) unter Compliance- Gesichtspunkten dar. Als Ausgangsbasis dienen grundlegende Überlegungen zu „legal risk“ sowie dem Risikomanagement und dem Internen Kontrollsystem in einem gut geführten Unternehmen.

Handbuch Compliance

Das vorliegende Werk beschreibt zunächst, was unter Compliance zu verstehen ist und widmet sich dann den typischen rechtlichen Risikofeldern. Es beantwortet in weiterer Folge die Frage, welche Aspekte bei der Implementierung von Compliance Systemen, zB bei Whistleblowing, zu berücksichtigen sind. Schwerpunkt des Werkes ist auch die Darstellung von forensischen Maßnahmen, insbesondere interne Untersuchungen (Internal Investigations), welche häufig mittels Computerforensik durchgeführt werden, sowie das Thema Risikoprävention.
Das Werk wird durch Checklisten und Praxisbeispiele („Case Studies“) von auf diesem Gebiet führenden Unternehmen abgerundet.

Entscheidungssammlung Internet-Recht

Die Entscheidungssammlung Internet-Recht richtet sich vor allem an juristische Berater, die sich damit in kürzester Zeit einen Überblick über die zu einer konkreten Rechtsfrage bestehende Judikatur verschaffen können. In der nach internet-rechtlichen Problemkreisen sortierten Leitsatzsammlung finden sich die zentralen Rechtssätze der höchstgerichtlichen Entscheidungen. In der nachfolgenden chronologischen Entscheidungssammlung werden die Entscheidungen im Volltext dargestellt.

Kern der Sammlung ist eine nach internetrechtlichen Problemkreisen sortierte Leitsatzsammlung. Keine Übertragung von Domains im Rahmen von Unterlassungsklagen? Der OGH hat in seiner Entscheidung „omega.at“ einem „kennzeichenrechtlichen Herausgabeanspruch“ eine Absage erteilt und klargestellt, der Anspruch auf Übertragung einer Domain ist nicht Teil eines Beseitigungsanspruchs. Ob die Herausgabe einer Domain über eine analoge Anwendung des § 30a MSchG erzielt werden könnte, hat der OGH allerdings offen gelassen. Die Entscheidungssammlung Internet Recht widmet dem spannenden Thema „Anspruch auf Übertragung von Domains“ ein neues Kapitel, wobei die Autorin entgegen dem OGH mutmaßt, dass in Domain-Streitigkeiten doch ein massives praktisches Interesse an einer Übertragung der streitgegenständlichen Domain besteht.

IT-Ausschreibungen nach dem BVergG 2006

Das vorliegende Buch richtet sich einerseits an die für öffentliche Auftragsvergaben Verantwortlichen in Bund, Ländern und Gemeinden, öffentlichen Körperschaften sowie Infrastrukturunternehmen, andererseits an potentielle Auftragnehmer im IT-Bereich sowie an die im Vergaberecht tätigen Juristen.

An Hand der wichtigsten Fragestellungen bei öffentlichen Auftragsvergaben werden die Grundzüge des Vergabeverfahrens dargestellt und jeweils an Hand von zwei Fallkonstellationen aus der kommunalen Vergabepraxis – Ausschreibung einer größeren PC-Anschaffung sowie Auftrag für Softwareentwicklung – erläutert.
• Wer unterliegt dem Vergaberecht?
• Unter welchen Bedingungen muss ich ausschreiben?
• Welche Verfahrensart kann/sollte ich wählen?
• Wie wird ein Vergabeverfahren durchgeführt und worauf muss ich besonders achten?
• Was ist als Bewerber/Bieter besonders zu berücksichtigen und welche Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung habe ich?
Hinsichtlich des Sektorenbereichs wird dabei auf die wichtigsten Abweichungen vom klassischen Bereich hingewiesen.

Das Buch hilft, diese und andere Fragen selbst zu beantworten und so ein rechtlich weitgehend „wasserdichtes“ Vergabeverfahren durchzuführen bzw als Bewerber/Bieter allfällige Verstöße gegen vergaberechtliche Grundsätze erkennen und beurteilen zu können.

Der allgemeine Teil wird durch eine Übersicht der wichtigsten Rechtsprechung, gegliedert nach Themenbereichen, sowie durch drei Mustertexte für IT-Ausschreibungen für Hardwarekauf und komplexe Softwareprojekte ergänzt: Offenes Verfahren; Erkundung des Bewerberkreises; Aufforderung zur Angebotslegung.

Weiters sind auch die Bestimmungen des BVergG 2006 für den öffentlichen Bereich – unter Berücksichtigung der Änderungen durch die Novelle 2007 – abgedruckt.

Das Anliegen der Autoren ist es, ihre Erfahrung aus der Begleitung von über 100 Vergabeverfahren in einer möglichst praxisorientierten und auch für den juristischen Laien verständlichen Form kompakt weiterzugeben.

Innovation und internationale Rechtspraxis

Dass Rechtsprobleme nicht im Hörsaal entstehen, hat Wolfgang Zankl pointiert in einem Interview gesagt, um die Bedeutung der Praxis für die juristische Ausbildung hervorzuheben. Eine Fülle durchwegs aus der Praxis stammender Fachbeiträge, Meinungsumfragen und Interviews vermitteln einen Querschnitt des modernen Rechtslebens. Der Schwerpunkt liegt dabei auf zivilrechtlichen Beiträgen rund um die Themen E-Commerce, Datenschutzrecht und Internetrecht.

Spitzeln, Spähen, Spionieren

Das Strafprozessrecht regelt heute fast jede Technik geheimer Überwachung von Kommunikation Tendenz steigend und mit drastischen Auswirkungen auf traditionelle Grundsätze und Grenzen des Prozesses. Erstens werden jene Garantien in Frage gestellt, aus denen sich das Konzept der Offenheit ableiten lässt: die Freiheit von Zwang zur Selbstbelastung, das rechtliche Gehör und die Bindung staatlichen Verhaltens an Treu und Glauben. Aus diesen Garantien werden de lege lata und de lege ferenda Bedingungen abgeleitet, unter denen verdeckte Zugriffe auf Kommunikation legitim sein können. Zweitens wird mit der verdeckten Bekämpfung von organisierter Kriminalität und von Terrorismus das Strafprozessrecht mit Sicherheitsfunktionen aufgeladen. Die Untersuchung zeigt, wie dadurch die eingriffsbegrenzenden Faktoren der Verdachtsbindung, der Zuspitzung auf einen beschränkten Kreis von Betroffenen und des Richtervorbehalts ausgehöhlt werden, und sie schließt mit Ideen zur Wiederbelebung dieser Faktoren ab.

Buchpreisbindung in Österreich

Die Buchpreisbindung hat in Österreich weit über ein Jahrhundert Tradition und ist seit dem Jahr 2000 im Buchpreisbindungsgesetz (BPrBG) verankert.
Gerade im Sommer 2009 ist das BPrBG durch eine wegweisende EuGH-Entscheidung und die dadurch notwendig gewordene Gesetzesnovelle in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Durch die jüngsten Entwicklungen ist die Buchpreisbindung in Österreich, aber auch in Europa, besonders gestärkt worden.
Der vorliegende Gesetzeskommentar arbeitet das BPrBG unter Berücksichtigung dieser aktuellen Entwicklungen erstmals umfassend auf. Der Leser erhält einen klaren und raschen Zugang zur komplexen Materie des Buchpreisbindungsrechts. Durch die Behandlung zahlreicher Praxisfragen ist dieser Kommentar auch für Nichtjuristen ein wertvolles Nachschlagewerk bei der Lösung von Fragen zur Buchpreisbindung