Geistiges Eigentum

Kategorien: Buchempfehlungen Markenrecht Markenrecht Patentrecht Patentrecht Urheberrecht Urheberrecht Urheberrecht (Software)  | Von Max W. Mosing  | Publikationsdatum:

Markenrecht, Musterrecht, Patentrecht, Urheberrecht

Erfindungsvergütung für Dienstnehmer

Kategorien: Markenrecht Patentrecht Vertragsgestaltung  | Von Christoph Steindl  | Publikationsdatum:

Das Buch füllt eine Lücke im österreichischen Erfinderrecht: Eingehend werden  die Begriffe und Normen des Dienstnehmererfindungsrechts im Patentgesetz sowie nach dem deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz zusammen mit den einschlägigen Gerichtsentscheidungen dargestellt und kommentiert. Ein eigener Abschnitt widmet sich der Regelung von Diensterfindungen im Hochschulrecht. Die Autoren stellen ganz konkret Methoden und Modelle zur Berechnung der Erfindervergütung, auf Basis der Richtlinie zur Erfindungsvergütung und den einschlägigen Schlichtungsentscheidungen, vor und bereiten diese für die Benutzer in Tabellenform auf.
Im Anhang finden sich Muster wie eine Vorlage für die Vergütungsberechnung, eine Erfinderklausel im Arbeitsvertrag, eine Checklist Erfindungsmeldung; ein Muster für die Inanspruchnahme bzw. Nicht-Inanspruchnahme der Erfindung sowie eine  Erklärung der Diensterfindung zum Betriebsgeheimnis

Arzneimittelwerberecht

Kategorien: Patentrecht  | Von Christoph Steindl  | Publikationsdatum:

Der erste umfassende Kommentar zum Arzneimittelwerberecht

Dieser Kommentar vermittelt in einer umfassenden und systematischen Darstellung Struktur und System des Arzneimittelwerberechts. Besonders berücksichtigt werden die europarechtlichen Vorgaben und die wettbewerbsrechtliche Rechtsdurchsetzung gegenüber Mitbewerbern.

Das Werk bietet eine praxisorientierte Kommentierung einschließlich der branchenspezifischen Verhaltenskodices sowie der standesrechtlichen Regelungen der Health-Professionals.

Durch seine übersichtliche Aufbereitung ist das Werk nicht nur für Rechtsberater und Unternehmensjuristen, sondern auch für Praktiker (Informationsbeauftragte etc) geeignet.
Ein detailliertes und gut aufbereitetes Stichwortverzeichnis ermöglicht das leichte Auffinden der relevanten Bestimmungen.

Patentrecht und Technologietransfer

Kategorien: Buchempfehlungen Patentrecht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Eine fundierte Einführung in das System des österreichischen Patentrechts, des europäischen Patentrechts nach dem EPÜ (Europäisches Patentamt) und des US-Patentrechts. Detailliert werden die Voraussetzungen zur Erlangung des Patentschutzes für Erfindungen und das Verfahren dazu dargestellt. Dabei werden auch die Schutzmöglichkeiten nach Gebrauchsmusterrecht („kleines Patent“) erläutert.

Im Mittelpunkt des Werks steht die Patentierung von computerimplementierten Erfindungen („Softwarepatente“) nach österreichischem, europäischem (EPÜ) und US-Recht. An Hand von Beispielen werden die Interpretationsansätze und die Rechtsprechung zur Erteilung von Softwarepatenten beim Europäischen Patentamt und bei der U.S.-amerikanischen Behörde USPTO und den Gerichten dargestellt – mit Querverweisen zum Softwareschutz nach Urheberrecht, Gebrauchsmusterrecht und Markenrecht.

Patentrechte, insbesondere solche, die für moderne Basistechnologien erteilt wurden, können dem Patentinhaber beträchtliche Verhandlungsmacht geben. Hier kommt dem europäischen und dem U.S.-Kartellrecht eine wesentliche Rolle bei der wettbewerblichen Regulierung der Patentlizenzierung zu. Der Autor erläutert die Bestimmungen der Technologietransfer-Gruppenfreistellungs-VO, die auf europäischer Ebene zu beachten sind, und gibt einen fundierten Einblick in das Recht und die Praxis der Kartellaufsicht durch das US-Justizministerium und die FTC hinsichtlich der Handhabung von Patentlizenzen. Das abschließende Kapitel zum IP-Licensing und Patentpooling im US-Antitrust Law ist in Englisch verfasst.