Anwendungsbereiche und ausgewählte Rechtsfragen der Blockchain-Technologie

Kategorien: Datenschutzrecht E-Commerce Medienrecht Technik  | Von Joachim Fasching | Publikationsdatum:

Zunächst werden technische Grundlagen der Informationstechnologie (Speicherung, Anonymität) sowie gegenwärtige und potenzielle Anwendungsbereiche der Blockchain-Technologie diskutiert. Im Hauptteil werden Rechtsfragen aus den Bereichen Datenschutz, Kommunikation, Urheberrecht, Cyberkriminalität und Virtuelle Währungen aufbereitet. Gesellschaftliche Veränderungen sowie Vor- und Nachteile dieser Technologie werden abschließend analysiert.

Das Recht am eigenen Bild: vom „Raub der Seele“ bis „zur Belustigung“

Kategorien: Datenschutzrecht Medienrecht Rechtsvergleichung Strafrecht Urheberrecht  | Von Ralph Taschke  | Publikationsdatum:

Die Arbeit erläutert, weshalb es sich bei der unter dem Schlagwort „zur Belustigung“ bekannt gewordenen E des OGH, 6 Ob 256/12h, um eine Fehlentscheidung handelt und die für Österreich wesentlichen Rechtsnormen des Art 8 EMRK, § 78 UrhG und § 16 ABGB, sowie ob auch das DSG einen Anspruch auf Bildnisschutz beinhaltet. Abschließend wird eine ausdrückliche gesetzliche Regelung des Fotografieverbots – dem Konzept des § 78 UrhG folgend – befürwortet.

Politische Werbung im Fernsehen

Kategorien: Medienrecht Publikationen  | Von Klaus Kassai  | Publikationsdatum:

Zusammenfassung: Das österreichische Rundfunkrecht nimmt auf politische Werbung nicht ausdrücklich Bedacht. Verfassungsrechtliche und europarechtliche Vorgaben lassen für eine rechtssichere Ausgestaltung auch zur Verfolgung medienpolitischer Zielsetzungen ausreichend Spielraum. Dabei soll privaten Veranstaltern die Ausstrahlung unter Beachtung von Transparenzpflichten und Höchstgrenzen jedenfalls erlaubt bleiben. Da der ORF politische Werbung zurzeit nicht zur Ausstrahlung annimmt und eine vertiefte Analyse des Privatfernsehgesetzes zu befriedigenden Interpretationsergebnissen gelangen kann, besteht für den Bundesgesetzgeber aktuell kein Handlungsbedarf. Eine etwaige Umsetzung neuer gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben im audiovisuellen Bereich könnte für gesetzliche Klarstellungen genutzt werden. (Stand: Juni 2006)