Erfindungsvergütung für Dienstnehmer

Von Prof. (FH) Dr. Peter Burgstaller / DI (FH) Alexander Bürscher, | ISBN: 978-3-900741-63-1
Das Buch füllt eine Lücke im österreichischen Erfinderrecht:…

Arzneimittelwerberecht

Von DDr. Meinhard Ciresa | ISBN: 978-3-7046-6304-7
Der erste umfassende Kommentar zum Arzneimittelwerberecht Dieser…

Aktuelle Fragen des Datenschutzrechts

Von Jahnel Dietmar, Siegwart Stefan, Fercher Natalie (Hg.) | ISBN: ISBN 978-3-7089-0057-5
Aktuelle Fragen des Datenschutzrechts, Jahnel Dietmar, Siegwart Stefan, Fercher Natalie (Hg.), 2007 In zahlreichen Belangen des…

Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

Von Zankl Wolfgang (Hg.) | ISBN: ISBN 978-3-7089-0386-6
In jüngster Zeit erfolgten einschneidende rechtliche Entwicklungen auf dem Gebiet staatlicher Überwachungsmaßnahmen im Bereich der Informations-…

Das österreichische Regulierungsbehördenmodell

Von Müller, Bernhard | ISBN: ISBN 978-3-7091-0306-7
Das österreichische Regulierungsbehördenmodell Eine Untersuchung der verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemstellungen des zweistufigen Regulators in den Sektoren…

Compliance in der Unternehmenspraxis

Von Barbist Johannes, Ahammer Michael | ISBN: 9783700744672
Das Thema „Compliance“ ist auch in Österreich angekommen. Massive Verstöße gegen das Kartell- und Strafrecht, den…

Erfindungsvergütung für Dienstnehmer

Kategorien: Markenrecht Patentrecht Vertragsgestaltung  | Von Christoph Steindl  | Publikationsdatum:

Das Buch füllt eine Lücke im österreichischen Erfinderrecht: Eingehend werden  die Begriffe und Normen des Dienstnehmererfindungsrechts im Patentgesetz sowie nach dem deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz zusammen mit den einschlägigen Gerichtsentscheidungen dargestellt und kommentiert. Ein eigener Abschnitt widmet sich der Regelung von Diensterfindungen im Hochschulrecht. Die Autoren stellen ganz konkret Methoden und Modelle zur Berechnung der Erfindervergütung, auf Basis der Richtlinie zur Erfindungsvergütung und den einschlägigen Schlichtungsentscheidungen, vor und bereiten diese für die Benutzer in Tabellenform auf.
Im Anhang finden sich Muster wie eine Vorlage für die Vergütungsberechnung, eine Erfinderklausel im Arbeitsvertrag, eine Checklist Erfindungsmeldung; ein Muster für die Inanspruchnahme bzw. Nicht-Inanspruchnahme der Erfindung sowie eine  Erklärung der Diensterfindung zum Betriebsgeheimnis

Arzneimittelwerberecht

Kategorien: Patentrecht  | Von Christoph Steindl  | Publikationsdatum:

Der erste umfassende Kommentar zum Arzneimittelwerberecht

Dieser Kommentar vermittelt in einer umfassenden und systematischen Darstellung Struktur und System des Arzneimittelwerberechts. Besonders berücksichtigt werden die europarechtlichen Vorgaben und die wettbewerbsrechtliche Rechtsdurchsetzung gegenüber Mitbewerbern.

Das Werk bietet eine praxisorientierte Kommentierung einschließlich der branchenspezifischen Verhaltenskodices sowie der standesrechtlichen Regelungen der Health-Professionals.

Durch seine übersichtliche Aufbereitung ist das Werk nicht nur für Rechtsberater und Unternehmensjuristen, sondern auch für Praktiker (Informationsbeauftragte etc) geeignet.
Ein detailliertes und gut aufbereitetes Stichwortverzeichnis ermöglicht das leichte Auffinden der relevanten Bestimmungen.

Der Benutzungsbegriff im europäischen Markenrecht

Kategorien: Markenrecht  | Von Christoph Steindl  | Publikationsdatum:

Wie lassen sich Marken effektiv schützen?

Marken haben Hochkonjunktur. Sie begegnen uns auf Produkten und in der Werbung sowie im politischen und künstlerischen Diskurs. Ihre Funktionen sind vielfältig: Neben der Qualitäts- und der Werbefunktion ist die Identifizierungsfunktion die Hauptfunktion der Marke.
Dieses Buch gibt einen Einblick, was Marken sind und wie sie geschützt werden. Es skizziert den Meinungsstreit über das Erfordernis der Benutzung für Waren in Art 5, welches den Anwendungsbereich der Markenrichtlinie begrenzt, und diskutiert die Judikatur des EuGH zum Benutzungsbegriff, bevor Modifizierungen des Richtlinientexts vorgeschlagen werden. Am Ende untersucht es die markenrechtlichen Fallgruppen auf Schutzlücken.
Schnell wird deutlich, dass sich ein effektiver Markenschutz an den Funktionen der Marke orientiert. Ein enger Benutzungsbegriff ist dabei hinderlich. Umso erfreulicher ist, dass der EuGH das Erfordernis der Benutzung für Waren weit auslegt.
Schutzlücken gibt es, wenn die Marke nicht bekannt ist und es an Doppelidentität und Verwechslungsgefahr fehlt. Deswegen ist das Erfordernis der Warenidentität in Abs 1 lit a zu streichen. Zudem ist der Schutzbereich des Abs 2 auch auf weniger bekannte Marken auszudehnen.

Schadenersatz im Lauterkeitsrecht

Kategorien: Wettbewerbsrecht  | Von Christoph Steindl  | Publikationsdatum:

Eingehende Analyse des lauterkeitsrechtlichen Schadenersatzanspruches
Durch Wettbewerbsverstöße entstehen Marktteilnehmern zum Teil erhebliche Schäden. Diese Monografie setzt sich mit der Geltendmachung dieser Schäden auseinander. Obwohl der Schadenersatzanspruch nach der Gesetzessystematik des UWG neben dem Unterlassungsanspruch als primäre Sanktion gegen unlautere Geschäftspraktiken und Handlungen normiert ist, weist er in der wirtschaftlichen Praxis eine ungleich geringere Bedeutung auf. Im vorliegenden Werk wird nach Möglichkeiten gesucht, welche die Schwächen des lauterkeitsrechtlichen Schadenersatzanspruchs auf Grundlage des geltenden Rechts auszugleichen vermögen. Dabei werden zum Teil bereits lang bestehende Kontroversen im Lichte der Änderungen durch die UWG-Novelle 2007 und anhand aktueller Judikatur und Literatur neu beurteilt.

Aktuelle Fragen des Datenschutzrechts

Kategorien: Buchempfehlungen Datenschutzrecht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Dieser Sammelband hat sich daher zum Ziel gesetzt, einige aktuelle Probleme im Datenschutzrecht aufzugreifen und einer genaueren Betrachtung zu unterziehen. Er widmet sich folgenden Themenschwerpunkten:

– Das Veröffentlichen von Daten
– Datenschutzprobleme der Kriminalpolizei und der Korruptionsbekämpfung
– Datensicherheit und Datengeheimnis
– Manuelle Dateien
– Verfassungs- und europarechtliche Überlegungen zur datenschutzrechtlichen Zustimmung
– Videoüberwachung und Datenschutz
– Whistleblowing-Hotlines gemäß SOX

Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

Kategorien: Buchempfehlungen Datenschutzrecht Strafrecht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Dabei unterziehen die Autoren die folgenden drei Themenkomplexe einer eingehenden, insbesondere grundrechtlichen Analyse:

• Durch die SPG-Novelle am Ende des Jahres 2007 wurden den Sicherheitsbehörden neue umfangreiche Befugnisse zur geheimen Überwachung des Internets sowie zur geheimen Ortung von Mobiltelefonen eingeräumt.

• Die Vorratsdatenspeicherungs-RL der EU sieht eine verdachtsunabhängige und flächendeckende Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten für einen Zeitraum von sechs Monaten bis zu zwei Jahren vor.

Das österreichische Regulierungsbehördenmodell

Kategorien: Buchempfehlungen Telekommunikationsrecht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:
  • Erfassung und Besprechung sämtlicher aus der Zweistufigkeit der Regulierungsbehörden resultierenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemstellungen.
  • Umfassende Auseinandersetzung mit der demokratischen Legitimation unabhängiger (Regulierungs-)Behörden.
  • Aufzeigen der Rechtsschutzproblematik durch die Verwendung neuer, atypischer Handlungsformen in der Regulierungsverwaltung.
  • Vorschläge zur Neuorganisation der Regulierungsbehörden.

Im Rahmen der Liberalisierung der Sektoren Telekommunikation, Energie und Schieneninfrastruktur ging der österreichische Gesetzgeber bei der Regulierungsbehördenorganisation einen Sonderweg: Er schuf einen zweistufigen Regulator, der einerseits aus einer dem jeweiligen Minister weisungsgebundenen Gesellschaft mit beschränkter Haftung, andererseits aus einer Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag besteht. Getrieben war diese in Europa einzigartige Konstruktion – abgesehen von budgetären Zwängen – im Wesentlichen vom Ansinnen, die unionsrechtlichen Vorgaben nach Marktunabhängigkeit mit dem starren, weisungsgebundenen österreichischen Demokratiemodell des B-VG in Einklang zu bringen. Neben dieser Fragestellung befasst sich das Buch, welches die Habilitationsschrift des Autors ist, mit weiteren strukturellen Problemen des zweistufigen „österreichischen Regulierungsbehördenmodells“ und bezieht die neuen, atypischen Handlungsformen des Regulators in seine Analyse mit ein.

Österreichische Rundfunkgesetze – 3. Auflage (2011)

Kategorien: Buchempfehlungen Medienrecht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Der vorliegende Kommentar hat sich schon mit der ersten Auflage im Jahr 2002 als Standardwerk zum österreichischen Rundfunkrecht etabliert.
Gegenüber dem Stand der 2. Auflage (2008) haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen des ORF durch die Gesetzesnovelle 2010 neuerlich grundlegend verändert und erweitert. Dies betrifft beim ORF u.a. die Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrags (auch im Onlinebereich), die Regeln für das Wettbewerbsverhalten und zur Rechts- und Wirtschaftsaufsicht. Durch die Novelle zum KOG wurde die KommAustria als unabhängige Rechtsaufsichtsbehörde neu strukturiert und ihr Zuständigkeitsbereich erweitert.
Etwas im Schatten der öffentlichen Diskussion stehen die 2010 erfolgten Gesetzesänderungen im Bereich des privaten Rundfunks: Umsetzung der Audiovisuellen Mediendiensterichtlinie; Regelung des Product Placement; aus dem Privatfernsehgesetz wurde das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, im Hörfunkbereich wurden die Rechtsgrundlagen für digitales Radio geschaffen. Diese und viele weitere Neuerungen werden in dem Band kompetent erläutert.

Die Autoren haben wieder die einschlägigen Gesetze mit den amtlichen Materialien zusammengestellt und eingehend kommentiert: ORF-Gesetz;  Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz; Privatradiogesetz; KommAustria-Gesetz; Fernseh-Exklusivrechte-Gesetz; Rundfunkgebührengesetz.

Ein unschätzbarer Wert des Buches liegt in der umfassenden Sammlung der Rechtsprechung zum Rundfunkrecht und insbes. zum Rundfunkwerberecht, die kommentarmäßig verarbeitet und in Leitsätzen zusammengestellt ist.  – Unverzichtbar für alle, die in Behörden, als Rundfunkveranstalter, Programmmacher oder Journalisten, in der Werbung sowie als Juristen beratend mit Fragen des Rundfunkrechts befasst sind.

Compliance in der Unternehmenspraxis

Kategorien: Allgemein Buchempfehlungen  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Compliance verstanden als Gesamtkonzept aktiver Maßnahmen in der Unternehmensorganisation zwecks Gewährleistung der Einhaltung gesetzlicher und unternehmensinterner Vorgaben kann zwar nicht jedes Fehlverhalten von Managern bzw. Mitarbeitern vermeiden, immerhin aber das Risiko eines solchen Fehlverhaltens reduzieren.
Aufgrund der Nähe des Themas zum Risikomanagement und dem Internen Kontrollsystem ist Compliance sinnvollerweise nur interdisziplinär, also in Kooperation zwischen Juristen und Ökonomen darstellbar. Das vorliegende Werk nimmt diesen Gedanken auf und stellt die wesentlichen Rechtsbereiche in der Unternehmerpraxis (Gesellschafts-, Kapitalmarkt-, Steuer-, IP-, IT-, Kartell-, Datenschutz- und Arbeitsrecht, Öffentliches Wirtschafts- und Umweltrecht, Banking&Finance) unter Compliance- Gesichtspunkten dar. Als Ausgangsbasis dienen grundlegende Überlegungen zu „legal risk“ sowie dem Risikomanagement und dem Internen Kontrollsystem in einem gut geführten Unternehmen.