Erfindungsvergütung für Dienstnehmer

Von Prof. (FH) Dr. Peter Burgstaller / DI (FH) Alexander Bürscher, | ISBN: 978-3-900741-63-1
Das Buch füllt eine Lücke im österreichischen Erfinderrecht:…

Arzneimittelwerberecht

Von DDr. Meinhard Ciresa | ISBN: 978-3-7046-6304-7
Der erste umfassende Kommentar zum Arzneimittelwerberecht Dieser…

Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

Von Zankl Wolfgang (Hg.) | ISBN: ISBN 978-3-7089-0386-6
In jüngster Zeit erfolgten einschneidende rechtliche Entwicklungen auf dem Gebiet staatlicher Überwachungsmaßnahmen im Bereich der Informations-…

Das österreichische Regulierungsbehördenmodell

Von Müller, Bernhard | ISBN: ISBN 978-3-7091-0306-7
Das österreichische Regulierungsbehördenmodell Eine Untersuchung der verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemstellungen des zweistufigen Regulators in den Sektoren…

Compliance in der Unternehmenspraxis

Von Barbist Johannes, Ahammer Michael | ISBN: 9783700744672
Das Thema „Compliance“ ist auch in Österreich angekommen. Massive Verstöße gegen das Kartell- und Strafrecht, den…

Handbuch Compliance

Von Petsche Alexander, Mair Karin (Hrsg.) | ISBN: 9783700747239
Unternehmen sind vermehrt rechtlichen Risiken ausgesetzt, die sowohl zu einer Bestrafung der handelnden Personen, aber auch…

Erfindungsvergütung für Dienstnehmer

Das Buch füllt eine Lücke im österreichischen Erfinderrecht: Eingehend werden  die Begriffe und Normen des Dienstnehmererfindungsrechts im Patentgesetz sowie nach dem deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz zusammen mit den einschlägigen Gerichtsentscheidungen dargestellt und kommentiert. Ein eigener Abschnitt widmet sich der Regelung von Diensterfindungen im Hochschulrecht. Die Autoren stellen ganz konkret Methoden und Modelle zur Berechnung der Erfindervergütung, auf Basis der Richtlinie zur Erfindungsvergütung und den einschlägigen Schlichtungsentscheidungen, vor und bereiten diese für die Benutzer in Tabellenform auf.
Im Anhang finden sich Muster wie eine Vorlage für die Vergütungsberechnung, eine Erfinderklausel im Arbeitsvertrag, eine Checklist Erfindungsmeldung; ein Muster für die Inanspruchnahme bzw. Nicht-Inanspruchnahme der Erfindung sowie eine  Erklärung der Diensterfindung zum Betriebsgeheimnis

Arzneimittelwerberecht

Der erste umfassende Kommentar zum Arzneimittelwerberecht

Dieser Kommentar vermittelt in einer umfassenden und systematischen Darstellung Struktur und System des Arzneimittelwerberechts. Besonders berücksichtigt werden die europarechtlichen Vorgaben und die wettbewerbsrechtliche Rechtsdurchsetzung gegenüber Mitbewerbern.

Das Werk bietet eine praxisorientierte Kommentierung einschließlich der branchenspezifischen Verhaltenskodices sowie der standesrechtlichen Regelungen der Health-Professionals.

Durch seine übersichtliche Aufbereitung ist das Werk nicht nur für Rechtsberater und Unternehmensjuristen, sondern auch für Praktiker (Informationsbeauftragte etc) geeignet.
Ein detailliertes und gut aufbereitetes Stichwortverzeichnis ermöglicht das leichte Auffinden der relevanten Bestimmungen.

Der Benutzungsbegriff im europäischen Markenrecht

Wie lassen sich Marken effektiv schützen?

Marken haben Hochkonjunktur. Sie begegnen uns auf Produkten und in der Werbung sowie im politischen und künstlerischen Diskurs. Ihre Funktionen sind vielfältig: Neben der Qualitäts- und der Werbefunktion ist die Identifizierungsfunktion die Hauptfunktion der Marke.
Dieses Buch gibt einen Einblick, was Marken sind und wie sie geschützt werden. Es skizziert den Meinungsstreit über das Erfordernis der Benutzung für Waren in Art 5, welches den Anwendungsbereich der Markenrichtlinie begrenzt, und diskutiert die Judikatur des EuGH zum Benutzungsbegriff, bevor Modifizierungen des Richtlinientexts vorgeschlagen werden. Am Ende untersucht es die markenrechtlichen Fallgruppen auf Schutzlücken.
Schnell wird deutlich, dass sich ein effektiver Markenschutz an den Funktionen der Marke orientiert. Ein enger Benutzungsbegriff ist dabei hinderlich. Umso erfreulicher ist, dass der EuGH das Erfordernis der Benutzung für Waren weit auslegt.
Schutzlücken gibt es, wenn die Marke nicht bekannt ist und es an Doppelidentität und Verwechslungsgefahr fehlt. Deswegen ist das Erfordernis der Warenidentität in Abs 1 lit a zu streichen. Zudem ist der Schutzbereich des Abs 2 auch auf weniger bekannte Marken auszudehnen.

Schadenersatz im Lauterkeitsrecht

Eingehende Analyse des lauterkeitsrechtlichen Schadenersatzanspruches
Durch Wettbewerbsverstöße entstehen Marktteilnehmern zum Teil erhebliche Schäden. Diese Monografie setzt sich mit der Geltendmachung dieser Schäden auseinander. Obwohl der Schadenersatzanspruch nach der Gesetzessystematik des UWG neben dem Unterlassungsanspruch als primäre Sanktion gegen unlautere Geschäftspraktiken und Handlungen normiert ist, weist er in der wirtschaftlichen Praxis eine ungleich geringere Bedeutung auf. Im vorliegenden Werk wird nach Möglichkeiten gesucht, welche die Schwächen des lauterkeitsrechtlichen Schadenersatzanspruchs auf Grundlage des geltenden Rechts auszugleichen vermögen. Dabei werden zum Teil bereits lang bestehende Kontroversen im Lichte der Änderungen durch die UWG-Novelle 2007 und anhand aktueller Judikatur und Literatur neu beurteilt.

Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

Dabei unterziehen die Autoren die folgenden drei Themenkomplexe einer eingehenden, insbesondere grundrechtlichen Analyse:

• Durch die SPG-Novelle am Ende des Jahres 2007 wurden den Sicherheitsbehörden neue umfangreiche Befugnisse zur geheimen Überwachung des Internets sowie zur geheimen Ortung von Mobiltelefonen eingeräumt.

• Die Vorratsdatenspeicherungs-RL der EU sieht eine verdachtsunabhängige und flächendeckende Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten für einen Zeitraum von sechs Monaten bis zu zwei Jahren vor.

Das österreichische Regulierungsbehördenmodell

  • Erfassung und Besprechung sämtlicher aus der Zweistufigkeit der Regulierungsbehörden resultierenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemstellungen.
  • Umfassende Auseinandersetzung mit der demokratischen Legitimation unabhängiger (Regulierungs-)Behörden.
  • Aufzeigen der Rechtsschutzproblematik durch die Verwendung neuer, atypischer Handlungsformen in der Regulierungsverwaltung.
  • Vorschläge zur Neuorganisation der Regulierungsbehörden.

Im Rahmen der Liberalisierung der Sektoren Telekommunikation, Energie und Schieneninfrastruktur ging der österreichische Gesetzgeber bei der Regulierungsbehördenorganisation einen Sonderweg: Er schuf einen zweistufigen Regulator, der einerseits aus einer dem jeweiligen Minister weisungsgebundenen Gesellschaft mit beschränkter Haftung, andererseits aus einer Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag besteht. Getrieben war diese in Europa einzigartige Konstruktion – abgesehen von budgetären Zwängen – im Wesentlichen vom Ansinnen, die unionsrechtlichen Vorgaben nach Marktunabhängigkeit mit dem starren, weisungsgebundenen österreichischen Demokratiemodell des B-VG in Einklang zu bringen. Neben dieser Fragestellung befasst sich das Buch, welches die Habilitationsschrift des Autors ist, mit weiteren strukturellen Problemen des zweistufigen „österreichischen Regulierungsbehördenmodells“ und bezieht die neuen, atypischen Handlungsformen des Regulators in seine Analyse mit ein.

Österreichische Rundfunkgesetze – 3. Auflage (2011)

Der vorliegende Kommentar hat sich schon mit der ersten Auflage im Jahr 2002 als Standardwerk zum österreichischen Rundfunkrecht etabliert.
Gegenüber dem Stand der 2. Auflage (2008) haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen des ORF durch die Gesetzesnovelle 2010 neuerlich grundlegend verändert und erweitert. Dies betrifft beim ORF u.a. die Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrags (auch im Onlinebereich), die Regeln für das Wettbewerbsverhalten und zur Rechts- und Wirtschaftsaufsicht. Durch die Novelle zum KOG wurde die KommAustria als unabhängige Rechtsaufsichtsbehörde neu strukturiert und ihr Zuständigkeitsbereich erweitert.
Etwas im Schatten der öffentlichen Diskussion stehen die 2010 erfolgten Gesetzesänderungen im Bereich des privaten Rundfunks: Umsetzung der Audiovisuellen Mediendiensterichtlinie; Regelung des Product Placement; aus dem Privatfernsehgesetz wurde das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, im Hörfunkbereich wurden die Rechtsgrundlagen für digitales Radio geschaffen. Diese und viele weitere Neuerungen werden in dem Band kompetent erläutert.

Die Autoren haben wieder die einschlägigen Gesetze mit den amtlichen Materialien zusammengestellt und eingehend kommentiert: ORF-Gesetz;  Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz; Privatradiogesetz; KommAustria-Gesetz; Fernseh-Exklusivrechte-Gesetz; Rundfunkgebührengesetz.

Ein unschätzbarer Wert des Buches liegt in der umfassenden Sammlung der Rechtsprechung zum Rundfunkrecht und insbes. zum Rundfunkwerberecht, die kommentarmäßig verarbeitet und in Leitsätzen zusammengestellt ist.  – Unverzichtbar für alle, die in Behörden, als Rundfunkveranstalter, Programmmacher oder Journalisten, in der Werbung sowie als Juristen beratend mit Fragen des Rundfunkrechts befasst sind.

Compliance in der Unternehmenspraxis

Compliance verstanden als Gesamtkonzept aktiver Maßnahmen in der Unternehmensorganisation zwecks Gewährleistung der Einhaltung gesetzlicher und unternehmensinterner Vorgaben kann zwar nicht jedes Fehlverhalten von Managern bzw. Mitarbeitern vermeiden, immerhin aber das Risiko eines solchen Fehlverhaltens reduzieren.
Aufgrund der Nähe des Themas zum Risikomanagement und dem Internen Kontrollsystem ist Compliance sinnvollerweise nur interdisziplinär, also in Kooperation zwischen Juristen und Ökonomen darstellbar. Das vorliegende Werk nimmt diesen Gedanken auf und stellt die wesentlichen Rechtsbereiche in der Unternehmerpraxis (Gesellschafts-, Kapitalmarkt-, Steuer-, IP-, IT-, Kartell-, Datenschutz- und Arbeitsrecht, Öffentliches Wirtschafts- und Umweltrecht, Banking&Finance) unter Compliance- Gesichtspunkten dar. Als Ausgangsbasis dienen grundlegende Überlegungen zu „legal risk“ sowie dem Risikomanagement und dem Internen Kontrollsystem in einem gut geführten Unternehmen.

Handbuch Compliance

Das vorliegende Werk beschreibt zunächst, was unter Compliance zu verstehen ist und widmet sich dann den typischen rechtlichen Risikofeldern. Es beantwortet in weiterer Folge die Frage, welche Aspekte bei der Implementierung von Compliance Systemen, zB bei Whistleblowing, zu berücksichtigen sind. Schwerpunkt des Werkes ist auch die Darstellung von forensischen Maßnahmen, insbesondere interne Untersuchungen (Internal Investigations), welche häufig mittels Computerforensik durchgeführt werden, sowie das Thema Risikoprävention.
Das Werk wird durch Checklisten und Praxisbeispiele („Case Studies“) von auf diesem Gebiet führenden Unternehmen abgerundet.

Markenrecht – Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz

Das Werk enthält im I. Teil einen Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der umfangreichen Rechtsprechung der nationalen und europäischen Gerichte und Markenbehörden. Dem Praxiskommentar vorangestellt ist ein Abschnitt, in dem auf verwandte Schutzrechte und insbesondere auch Internet-Domains eingegangen wird. Im Anschluss an den Praxiskommentar finden sich die wichtigsten Durchführungsvorschriften zum Markenschutzgesetz. Im II. und III. Teil des Werkes sind alle Normen zum europäischen und internationalen Markenrecht, ebenfalls samt Durchführungs- und Nebenbestimmungen, abgedruckt. Insbesondere sind auch alle wichtigen internationalen Abkommen enthalten. Das Werk versteht sich daher auch als Textsammlung zum Markenrecht auf allen Rechtsebenen.