Erfindungsvergütung für Dienstnehmer

Von Prof. (FH) Dr. Peter Burgstaller / DI (FH) Alexander Bürscher, | ISBN: 978-3-900741-63-1
Das Buch füllt eine Lücke im österreichischen Erfinderrecht:…

Arzneimittelwerberecht

Von DDr. Meinhard Ciresa | ISBN: 978-3-7046-6304-7
Der erste umfassende Kommentar zum Arzneimittelwerberecht Dieser…

Aktuelle Rechtsfragen der Internetnutzung - Band 2

Von Wojciech Jaksch-Ratajczak/Arthur Stadler | ISBN: 978-3-7089-0804-5
Aktuelle Rechtsfragen der Internetnutzung (Wojciech Jaksch-Ratajczak/Arthur Stadler) Band 2 Angesichts der – teils neuartigen – Möglichkeiten…

Aktuelle Rechtsfragen der Internetnutzung

Von Wojciech Jaksch-Ratajczak | ISBN: ISBN 978-3-7089-0527-3
In diesem Sammelband werden unterschiedliche Aspekte der praktischen Nutzung des Internet und der neuen Medien behandelt.…

Aktuelle Fragen des Datenschutzrechts

Von Jahnel Dietmar, Siegwart Stefan, Fercher Natalie (Hg.) | ISBN: ISBN 978-3-7089-0057-5
Aktuelle Fragen des Datenschutzrechts, Jahnel Dietmar, Siegwart Stefan, Fercher Natalie (Hg.), 2007 In zahlreichen Belangen des…

Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

Von Zankl Wolfgang (Hg.) | ISBN: ISBN 978-3-7089-0386-6
In jüngster Zeit erfolgten einschneidende rechtliche Entwicklungen auf dem Gebiet staatlicher Überwachungsmaßnahmen im Bereich der Informations-…

Erfindungsvergütung für Dienstnehmer

Kategorien: Markenrecht Patentrecht Vertragsgestaltung  | Von Christoph Steindl  | Publikationsdatum:

Das Buch füllt eine Lücke im österreichischen Erfinderrecht: Eingehend werden  die Begriffe und Normen des Dienstnehmererfindungsrechts im Patentgesetz sowie nach dem deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz zusammen mit den einschlägigen Gerichtsentscheidungen dargestellt und kommentiert. Ein eigener Abschnitt widmet sich der Regelung von Diensterfindungen im Hochschulrecht. Die Autoren stellen ganz konkret Methoden und Modelle zur Berechnung der Erfindervergütung, auf Basis der Richtlinie zur Erfindungsvergütung und den einschlägigen Schlichtungsentscheidungen, vor und bereiten diese für die Benutzer in Tabellenform auf.
Im Anhang finden sich Muster wie eine Vorlage für die Vergütungsberechnung, eine Erfinderklausel im Arbeitsvertrag, eine Checklist Erfindungsmeldung; ein Muster für die Inanspruchnahme bzw. Nicht-Inanspruchnahme der Erfindung sowie eine  Erklärung der Diensterfindung zum Betriebsgeheimnis

Arzneimittelwerberecht

Kategorien: Patentrecht  | Von Christoph Steindl  | Publikationsdatum:

Der erste umfassende Kommentar zum Arzneimittelwerberecht

Dieser Kommentar vermittelt in einer umfassenden und systematischen Darstellung Struktur und System des Arzneimittelwerberechts. Besonders berücksichtigt werden die europarechtlichen Vorgaben und die wettbewerbsrechtliche Rechtsdurchsetzung gegenüber Mitbewerbern.

Das Werk bietet eine praxisorientierte Kommentierung einschließlich der branchenspezifischen Verhaltenskodices sowie der standesrechtlichen Regelungen der Health-Professionals.

Durch seine übersichtliche Aufbereitung ist das Werk nicht nur für Rechtsberater und Unternehmensjuristen, sondern auch für Praktiker (Informationsbeauftragte etc) geeignet.
Ein detailliertes und gut aufbereitetes Stichwortverzeichnis ermöglicht das leichte Auffinden der relevanten Bestimmungen.

Der Benutzungsbegriff im europäischen Markenrecht

Kategorien: Markenrecht  | Von Christoph Steindl  | Publikationsdatum:

Wie lassen sich Marken effektiv schützen?

Marken haben Hochkonjunktur. Sie begegnen uns auf Produkten und in der Werbung sowie im politischen und künstlerischen Diskurs. Ihre Funktionen sind vielfältig: Neben der Qualitäts- und der Werbefunktion ist die Identifizierungsfunktion die Hauptfunktion der Marke.
Dieses Buch gibt einen Einblick, was Marken sind und wie sie geschützt werden. Es skizziert den Meinungsstreit über das Erfordernis der Benutzung für Waren in Art 5, welches den Anwendungsbereich der Markenrichtlinie begrenzt, und diskutiert die Judikatur des EuGH zum Benutzungsbegriff, bevor Modifizierungen des Richtlinientexts vorgeschlagen werden. Am Ende untersucht es die markenrechtlichen Fallgruppen auf Schutzlücken.
Schnell wird deutlich, dass sich ein effektiver Markenschutz an den Funktionen der Marke orientiert. Ein enger Benutzungsbegriff ist dabei hinderlich. Umso erfreulicher ist, dass der EuGH das Erfordernis der Benutzung für Waren weit auslegt.
Schutzlücken gibt es, wenn die Marke nicht bekannt ist und es an Doppelidentität und Verwechslungsgefahr fehlt. Deswegen ist das Erfordernis der Warenidentität in Abs 1 lit a zu streichen. Zudem ist der Schutzbereich des Abs 2 auch auf weniger bekannte Marken auszudehnen.

Schadenersatz im Lauterkeitsrecht

Kategorien: Wettbewerbsrecht  | Von Christoph Steindl  | Publikationsdatum:

Eingehende Analyse des lauterkeitsrechtlichen Schadenersatzanspruches
Durch Wettbewerbsverstöße entstehen Marktteilnehmern zum Teil erhebliche Schäden. Diese Monografie setzt sich mit der Geltendmachung dieser Schäden auseinander. Obwohl der Schadenersatzanspruch nach der Gesetzessystematik des UWG neben dem Unterlassungsanspruch als primäre Sanktion gegen unlautere Geschäftspraktiken und Handlungen normiert ist, weist er in der wirtschaftlichen Praxis eine ungleich geringere Bedeutung auf. Im vorliegenden Werk wird nach Möglichkeiten gesucht, welche die Schwächen des lauterkeitsrechtlichen Schadenersatzanspruchs auf Grundlage des geltenden Rechts auszugleichen vermögen. Dabei werden zum Teil bereits lang bestehende Kontroversen im Lichte der Änderungen durch die UWG-Novelle 2007 und anhand aktueller Judikatur und Literatur neu beurteilt.

Aktuelle Rechtsfragen der Internetnutzung – Band 2

Kategorien: Buchempfehlungen Datenschutzrecht E-Commerce Elektronische Signatur Internet Governance / Domain-Recht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Die in diesem Sammelband enthaltenen 22 Beiträge sind in folgende Themenkreise gegliedert:

• Verbraucherrecht
• Urheberrecht
• Kennzeichenrecht
• Arbeitsrecht
• Öffentliche Ordnung und technische Umsetzung
• Wettbewerbsrecht, Marktmanipulation und Regulierung

Aktuelle Rechtsfragen der Internetnutzung

Kategorien: Buchempfehlungen Datenschutzrecht E-Commerce Internet Governance / Domain-Recht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Die Beiträge im Detail:

Manfred Büchele/Michael Kössler, Der urheberrechtliche Auskunftsanspruch gegenüber einem Access Provider
Nadya Ghazal, Schutz der Persönlichkeit im Internet
Thomas Gottwald, Ausgewählte IT-Anwendungen in der österreichischen Justiz
Christian Handig, Lauterkeitsrechtliche Aspekte grenzüberschreitender Informationsanforderungen
Wojciech Jaksch-Ratajczak, Urheberrechtliche Fragen zu im Internet bereitgestellten Lernmaterialien an Universitäten und Fachhochschulen
Linda Kreil, Entlassung wegen Privatnutzung von Internetdiensten am Arbeitsplatz
Simon Mair, Die Zulässigkeit der Verwendung von thumbnails bei der Bildersuche aus urheberrechtlicher Sicht
Kristina Riedl, Fragen aus der Praxis zum Rücktritt von Internetgeschäften (§ 5e KSchG)
Christian Schuster, Reisebuchung im Internet
Arthur Stadler, Gewerberechtliche Aspekte grenzüberschreitender Internet-Dienstleistungen
Martin Staudinger, Wo Internet-User ihre Spuren hinterlassen

Aktuelle Fragen des Datenschutzrechts

Kategorien: Buchempfehlungen Datenschutzrecht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Dieser Sammelband hat sich daher zum Ziel gesetzt, einige aktuelle Probleme im Datenschutzrecht aufzugreifen und einer genaueren Betrachtung zu unterziehen. Er widmet sich folgenden Themenschwerpunkten:

– Das Veröffentlichen von Daten
– Datenschutzprobleme der Kriminalpolizei und der Korruptionsbekämpfung
– Datensicherheit und Datengeheimnis
– Manuelle Dateien
– Verfassungs- und europarechtliche Überlegungen zur datenschutzrechtlichen Zustimmung
– Videoüberwachung und Datenschutz
– Whistleblowing-Hotlines gemäß SOX

Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

Kategorien: Buchempfehlungen Datenschutzrecht Strafrecht  | Von dehweh admin  | Publikationsdatum:

Dabei unterziehen die Autoren die folgenden drei Themenkomplexe einer eingehenden, insbesondere grundrechtlichen Analyse:

• Durch die SPG-Novelle am Ende des Jahres 2007 wurden den Sicherheitsbehörden neue umfangreiche Befugnisse zur geheimen Überwachung des Internets sowie zur geheimen Ortung von Mobiltelefonen eingeräumt.

• Die Vorratsdatenspeicherungs-RL der EU sieht eine verdachtsunabhängige und flächendeckende Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten für einen Zeitraum von sechs Monaten bis zu zwei Jahren vor.