Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

Von Zankl Wolfgang (Hg.) | ISBN: ISBN 978-3-7089-0386-6
In jüngster Zeit erfolgten einschneidende rechtliche Entwicklungen auf dem Gebiet staatlicher Überwachungsmaßnahmen im Bereich der Informations-…

Das österreichische Regulierungsbehördenmodell

Von Müller, Bernhard | ISBN: ISBN 978-3-7091-0306-7
Das österreichische Regulierungsbehördenmodell Eine Untersuchung der verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemstellungen des zweistufigen Regulators in den Sektoren…

Compliance in der Unternehmenspraxis

Von Barbist Johannes, Ahammer Michael | ISBN: 9783700744672
Das Thema „Compliance“ ist auch in Österreich angekommen. Massive Verstöße gegen das Kartell- und Strafrecht, den…

Handbuch Compliance

Von Petsche Alexander, Mair Karin (Hrsg.) | ISBN: 9783700747239
Unternehmen sind vermehrt rechtlichen Risiken ausgesetzt, die sowohl zu einer Bestrafung der handelnden Personen, aber auch…

Entscheidungssammlung Internet-Recht

Von Stomper Bettina | ISBN: 978-3-7007-4162-6
Entscheidungssammlung Internet-Recht" Gesamtwerk 1. - 5. Lieferung in 1 Mappe mit dem Stand November 2008 Ziel…

Österreichisches Urheberrecht - Kommentar

Von Büchele Manfred, Ciresa Meinhard, Guggenbichler Johann | ISBN: 9783700750772
Umfassend und praxisgerecht kommentiert enthält dieses Loseblattwerk neben dem Urheberrechtsgesetz auch das Verwertungsgesellschaftengesetz. Neben Judikatur und…

Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

Dabei unterziehen die Autoren die folgenden drei Themenkomplexe einer eingehenden, insbesondere grundrechtlichen Analyse:

• Durch die SPG-Novelle am Ende des Jahres 2007 wurden den Sicherheitsbehörden neue umfangreiche Befugnisse zur geheimen Überwachung des Internets sowie zur geheimen Ortung von Mobiltelefonen eingeräumt.

• Die Vorratsdatenspeicherungs-RL der EU sieht eine verdachtsunabhängige und flächendeckende Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten für einen Zeitraum von sechs Monaten bis zu zwei Jahren vor.

Das österreichische Regulierungsbehördenmodell

  • Erfassung und Besprechung sämtlicher aus der Zweistufigkeit der Regulierungsbehörden resultierenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemstellungen.
  • Umfassende Auseinandersetzung mit der demokratischen Legitimation unabhängiger (Regulierungs-)Behörden.
  • Aufzeigen der Rechtsschutzproblematik durch die Verwendung neuer, atypischer Handlungsformen in der Regulierungsverwaltung.
  • Vorschläge zur Neuorganisation der Regulierungsbehörden.

Im Rahmen der Liberalisierung der Sektoren Telekommunikation, Energie und Schieneninfrastruktur ging der österreichische Gesetzgeber bei der Regulierungsbehördenorganisation einen Sonderweg: Er schuf einen zweistufigen Regulator, der einerseits aus einer dem jeweiligen Minister weisungsgebundenen Gesellschaft mit beschränkter Haftung, andererseits aus einer Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag besteht. Getrieben war diese in Europa einzigartige Konstruktion – abgesehen von budgetären Zwängen – im Wesentlichen vom Ansinnen, die unionsrechtlichen Vorgaben nach Marktunabhängigkeit mit dem starren, weisungsgebundenen österreichischen Demokratiemodell des B-VG in Einklang zu bringen. Neben dieser Fragestellung befasst sich das Buch, welches die Habilitationsschrift des Autors ist, mit weiteren strukturellen Problemen des zweistufigen „österreichischen Regulierungsbehördenmodells“ und bezieht die neuen, atypischen Handlungsformen des Regulators in seine Analyse mit ein.

Österreichische Rundfunkgesetze – 3. Auflage (2011)

Der vorliegende Kommentar hat sich schon mit der ersten Auflage im Jahr 2002 als Standardwerk zum österreichischen Rundfunkrecht etabliert.
Gegenüber dem Stand der 2. Auflage (2008) haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen des ORF durch die Gesetzesnovelle 2010 neuerlich grundlegend verändert und erweitert. Dies betrifft beim ORF u.a. die Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrags (auch im Onlinebereich), die Regeln für das Wettbewerbsverhalten und zur Rechts- und Wirtschaftsaufsicht. Durch die Novelle zum KOG wurde die KommAustria als unabhängige Rechtsaufsichtsbehörde neu strukturiert und ihr Zuständigkeitsbereich erweitert.
Etwas im Schatten der öffentlichen Diskussion stehen die 2010 erfolgten Gesetzesänderungen im Bereich des privaten Rundfunks: Umsetzung der Audiovisuellen Mediendiensterichtlinie; Regelung des Product Placement; aus dem Privatfernsehgesetz wurde das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, im Hörfunkbereich wurden die Rechtsgrundlagen für digitales Radio geschaffen. Diese und viele weitere Neuerungen werden in dem Band kompetent erläutert.

Die Autoren haben wieder die einschlägigen Gesetze mit den amtlichen Materialien zusammengestellt und eingehend kommentiert: ORF-Gesetz;  Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz; Privatradiogesetz; KommAustria-Gesetz; Fernseh-Exklusivrechte-Gesetz; Rundfunkgebührengesetz.

Ein unschätzbarer Wert des Buches liegt in der umfassenden Sammlung der Rechtsprechung zum Rundfunkrecht und insbes. zum Rundfunkwerberecht, die kommentarmäßig verarbeitet und in Leitsätzen zusammengestellt ist.  – Unverzichtbar für alle, die in Behörden, als Rundfunkveranstalter, Programmmacher oder Journalisten, in der Werbung sowie als Juristen beratend mit Fragen des Rundfunkrechts befasst sind.

Compliance in der Unternehmenspraxis

Compliance verstanden als Gesamtkonzept aktiver Maßnahmen in der Unternehmensorganisation zwecks Gewährleistung der Einhaltung gesetzlicher und unternehmensinterner Vorgaben kann zwar nicht jedes Fehlverhalten von Managern bzw. Mitarbeitern vermeiden, immerhin aber das Risiko eines solchen Fehlverhaltens reduzieren.
Aufgrund der Nähe des Themas zum Risikomanagement und dem Internen Kontrollsystem ist Compliance sinnvollerweise nur interdisziplinär, also in Kooperation zwischen Juristen und Ökonomen darstellbar. Das vorliegende Werk nimmt diesen Gedanken auf und stellt die wesentlichen Rechtsbereiche in der Unternehmerpraxis (Gesellschafts-, Kapitalmarkt-, Steuer-, IP-, IT-, Kartell-, Datenschutz- und Arbeitsrecht, Öffentliches Wirtschafts- und Umweltrecht, Banking&Finance) unter Compliance- Gesichtspunkten dar. Als Ausgangsbasis dienen grundlegende Überlegungen zu „legal risk“ sowie dem Risikomanagement und dem Internen Kontrollsystem in einem gut geführten Unternehmen.

Handbuch Compliance

Das vorliegende Werk beschreibt zunächst, was unter Compliance zu verstehen ist und widmet sich dann den typischen rechtlichen Risikofeldern. Es beantwortet in weiterer Folge die Frage, welche Aspekte bei der Implementierung von Compliance Systemen, zB bei Whistleblowing, zu berücksichtigen sind. Schwerpunkt des Werkes ist auch die Darstellung von forensischen Maßnahmen, insbesondere interne Untersuchungen (Internal Investigations), welche häufig mittels Computerforensik durchgeführt werden, sowie das Thema Risikoprävention.
Das Werk wird durch Checklisten und Praxisbeispiele („Case Studies“) von auf diesem Gebiet führenden Unternehmen abgerundet.

Markenrecht – Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz

Das Werk enthält im I. Teil einen Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der umfangreichen Rechtsprechung der nationalen und europäischen Gerichte und Markenbehörden. Dem Praxiskommentar vorangestellt ist ein Abschnitt, in dem auf verwandte Schutzrechte und insbesondere auch Internet-Domains eingegangen wird. Im Anschluss an den Praxiskommentar finden sich die wichtigsten Durchführungsvorschriften zum Markenschutzgesetz. Im II. und III. Teil des Werkes sind alle Normen zum europäischen und internationalen Markenrecht, ebenfalls samt Durchführungs- und Nebenbestimmungen, abgedruckt. Insbesondere sind auch alle wichtigen internationalen Abkommen enthalten. Das Werk versteht sich daher auch als Textsammlung zum Markenrecht auf allen Rechtsebenen.

Entscheidungssammlung Internet-Recht

Die Entscheidungssammlung Internet-Recht richtet sich vor allem an juristische Berater, die sich damit in kürzester Zeit einen Überblick über die zu einer konkreten Rechtsfrage bestehende Judikatur verschaffen können. In der nach internet-rechtlichen Problemkreisen sortierten Leitsatzsammlung finden sich die zentralen Rechtssätze der höchstgerichtlichen Entscheidungen. In der nachfolgenden chronologischen Entscheidungssammlung werden die Entscheidungen im Volltext dargestellt.

Kern der Sammlung ist eine nach internetrechtlichen Problemkreisen sortierte Leitsatzsammlung. Keine Übertragung von Domains im Rahmen von Unterlassungsklagen? Der OGH hat in seiner Entscheidung „omega.at“ einem „kennzeichenrechtlichen Herausgabeanspruch“ eine Absage erteilt und klargestellt, der Anspruch auf Übertragung einer Domain ist nicht Teil eines Beseitigungsanspruchs. Ob die Herausgabe einer Domain über eine analoge Anwendung des § 30a MSchG erzielt werden könnte, hat der OGH allerdings offen gelassen. Die Entscheidungssammlung Internet Recht widmet dem spannenden Thema „Anspruch auf Übertragung von Domains“ ein neues Kapitel, wobei die Autorin entgegen dem OGH mutmaßt, dass in Domain-Streitigkeiten doch ein massives praktisches Interesse an einer Übertragung der streitgegenständlichen Domain besteht.

Forschungs- und Entwicklungsverträge

Forschungs- und Entwicklungs-(F&E)-Vereinbarungen werden in unserer globalisierten Welt immer bedeutsamer. Gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsarbeiten bereichern die Wirtschaft und ermöglichen Fortschritt trotz begrenzter Ressourcen. Diese Kooperation bedarf jedoch der sorgfältigen Planung und vertraglichen wie steuerlichen Konzeption, um nachhaltig erfolgreich zu sein.

Dieses Buch stellt erstmals alle wesentlichen relevanten Themen im Zusammenhang mit F&E-Vereinbarungen im Überblick dar. UnternehmerInnen, aber auch BeraterInnen können sich mit dieser Publikation ein Bild machen, was es im Zusammenhang mit F&E-Verträgen aus rechtlicher, steuerlicher, bilanzieller und förderungsrechtlicher Sicht zu bedenken gibt. Ein unverzichtbarer Ratgeber von Berufspraktikern aus mehreren Fachdisziplinen.