IT-Outsourcing

Von Pohl Lorenz | ISBN: 978-3-7007-4154-1
Lizensierung von Fremdsoftware

Patentrecht und Technologietransfer

Von Burgstaller Peter | ISBN: 978-3-900741-54-9
Handbuch zum österr., europäischen und U.S.-amerikanischen Patent- und Technologiewettbewerbsrecht

Spitzeln, Spähen, Spionieren

Von Zerbes Ingeborg | ISBN: 978-3-7091-0006-6
Sprengung strafprozessualer Grenzen durch geheime Zugriffe auf Kommunikation

IT-Verträge Handbuch für Praktiker

Von Pfarl Wolfgang, Krenn Jürgen, Nuster Michael, Seitlinger Michael | ISBN: 978-3-7007-3436-9
Inhalt des Buches ist eine dem Tempo der IT-Branche entsprechen effizient verwertbare Zusammenstellung von wichtigen Vertragsmustern.…

Der Schutz von Verbraucherinteressen

Von Aicher Josef, Holoubek Michael | ISBN: 978-3-7007-1755-3
Der Schutz des Verbrauchers (Konsumentenschschutz) ist ein zentrales Anliegen der innerstaatlichen und der europäischen Gesetzgebung. Hier…

Filmurheberrecht

Von Karl Harald | ISBN: 3-900741-47-6
Das Filmschaffen im österreichischen Urheberrecht: Filmurheber, Filmproduzenten, Darsteller, Drehbuchautoren in ihren rechtlichen Beziehungen; Bearbeitung des Films;…

Patentrecht und Technologietransfer

Eine fundierte Einführung in das System des österreichischen Patentrechts, des europäischen Patentrechts nach dem EPÜ (Europäisches Patentamt) und des US-Patentrechts. Detailliert werden die Voraussetzungen zur Erlangung des Patentschutzes für Erfindungen und das Verfahren dazu dargestellt. Dabei werden auch die Schutzmöglichkeiten nach Gebrauchsmusterrecht („kleines Patent“) erläutert.

Im Mittelpunkt des Werks steht die Patentierung von computerimplementierten Erfindungen („Softwarepatente“) nach österreichischem, europäischem (EPÜ) und US-Recht. An Hand von Beispielen werden die Interpretationsansätze und die Rechtsprechung zur Erteilung von Softwarepatenten beim Europäischen Patentamt und bei der U.S.-amerikanischen Behörde USPTO und den Gerichten dargestellt – mit Querverweisen zum Softwareschutz nach Urheberrecht, Gebrauchsmusterrecht und Markenrecht.

Patentrechte, insbesondere solche, die für moderne Basistechnologien erteilt wurden, können dem Patentinhaber beträchtliche Verhandlungsmacht geben. Hier kommt dem europäischen und dem U.S.-Kartellrecht eine wesentliche Rolle bei der wettbewerblichen Regulierung der Patentlizenzierung zu. Der Autor erläutert die Bestimmungen der Technologietransfer-Gruppenfreistellungs-VO, die auf europäischer Ebene zu beachten sind, und gibt einen fundierten Einblick in das Recht und die Praxis der Kartellaufsicht durch das US-Justizministerium und die FTC hinsichtlich der Handhabung von Patentlizenzen. Das abschließende Kapitel zum IP-Licensing und Patentpooling im US-Antitrust Law ist in Englisch verfasst.

IT-Ausschreibungen nach dem BVergG 2006

Das vorliegende Buch richtet sich einerseits an die für öffentliche Auftragsvergaben Verantwortlichen in Bund, Ländern und Gemeinden, öffentlichen Körperschaften sowie Infrastrukturunternehmen, andererseits an potentielle Auftragnehmer im IT-Bereich sowie an die im Vergaberecht tätigen Juristen.

An Hand der wichtigsten Fragestellungen bei öffentlichen Auftragsvergaben werden die Grundzüge des Vergabeverfahrens dargestellt und jeweils an Hand von zwei Fallkonstellationen aus der kommunalen Vergabepraxis – Ausschreibung einer größeren PC-Anschaffung sowie Auftrag für Softwareentwicklung – erläutert.
• Wer unterliegt dem Vergaberecht?
• Unter welchen Bedingungen muss ich ausschreiben?
• Welche Verfahrensart kann/sollte ich wählen?
• Wie wird ein Vergabeverfahren durchgeführt und worauf muss ich besonders achten?
• Was ist als Bewerber/Bieter besonders zu berücksichtigen und welche Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung habe ich?
Hinsichtlich des Sektorenbereichs wird dabei auf die wichtigsten Abweichungen vom klassischen Bereich hingewiesen.

Das Buch hilft, diese und andere Fragen selbst zu beantworten und so ein rechtlich weitgehend „wasserdichtes“ Vergabeverfahren durchzuführen bzw als Bewerber/Bieter allfällige Verstöße gegen vergaberechtliche Grundsätze erkennen und beurteilen zu können.

Der allgemeine Teil wird durch eine Übersicht der wichtigsten Rechtsprechung, gegliedert nach Themenbereichen, sowie durch drei Mustertexte für IT-Ausschreibungen für Hardwarekauf und komplexe Softwareprojekte ergänzt: Offenes Verfahren; Erkundung des Bewerberkreises; Aufforderung zur Angebotslegung.

Weiters sind auch die Bestimmungen des BVergG 2006 für den öffentlichen Bereich – unter Berücksichtigung der Änderungen durch die Novelle 2007 – abgedruckt.

Das Anliegen der Autoren ist es, ihre Erfahrung aus der Begleitung von über 100 Vergabeverfahren in einer möglichst praxisorientierten und auch für den juristischen Laien verständlichen Form kompakt weiterzugeben.

Innovation und internationale Rechtspraxis

Dass Rechtsprobleme nicht im Hörsaal entstehen, hat Wolfgang Zankl pointiert in einem Interview gesagt, um die Bedeutung der Praxis für die juristische Ausbildung hervorzuheben. Eine Fülle durchwegs aus der Praxis stammender Fachbeiträge, Meinungsumfragen und Interviews vermitteln einen Querschnitt des modernen Rechtslebens. Der Schwerpunkt liegt dabei auf zivilrechtlichen Beiträgen rund um die Themen E-Commerce, Datenschutzrecht und Internetrecht.

Spitzeln, Spähen, Spionieren

Das Strafprozessrecht regelt heute fast jede Technik geheimer Überwachung von Kommunikation Tendenz steigend und mit drastischen Auswirkungen auf traditionelle Grundsätze und Grenzen des Prozesses. Erstens werden jene Garantien in Frage gestellt, aus denen sich das Konzept der Offenheit ableiten lässt: die Freiheit von Zwang zur Selbstbelastung, das rechtliche Gehör und die Bindung staatlichen Verhaltens an Treu und Glauben. Aus diesen Garantien werden de lege lata und de lege ferenda Bedingungen abgeleitet, unter denen verdeckte Zugriffe auf Kommunikation legitim sein können. Zweitens wird mit der verdeckten Bekämpfung von organisierter Kriminalität und von Terrorismus das Strafprozessrecht mit Sicherheitsfunktionen aufgeladen. Die Untersuchung zeigt, wie dadurch die eingriffsbegrenzenden Faktoren der Verdachtsbindung, der Zuspitzung auf einen beschränkten Kreis von Betroffenen und des Richtervorbehalts ausgehöhlt werden, und sie schließt mit Ideen zur Wiederbelebung dieser Faktoren ab.

Buchpreisbindung in Österreich

Die Buchpreisbindung hat in Österreich weit über ein Jahrhundert Tradition und ist seit dem Jahr 2000 im Buchpreisbindungsgesetz (BPrBG) verankert.
Gerade im Sommer 2009 ist das BPrBG durch eine wegweisende EuGH-Entscheidung und die dadurch notwendig gewordene Gesetzesnovelle in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Durch die jüngsten Entwicklungen ist die Buchpreisbindung in Österreich, aber auch in Europa, besonders gestärkt worden.
Der vorliegende Gesetzeskommentar arbeitet das BPrBG unter Berücksichtigung dieser aktuellen Entwicklungen erstmals umfassend auf. Der Leser erhält einen klaren und raschen Zugang zur komplexen Materie des Buchpreisbindungsrechts. Durch die Behandlung zahlreicher Praxisfragen ist dieser Kommentar auch für Nichtjuristen ein wertvolles Nachschlagewerk bei der Lösung von Fragen zur Buchpreisbindung

Filmurheberrecht

Eine systematische Darstellung des österreichischen Filmurheberrechts, basierend auf einer rechtswissenschaftlichen Dissertation des Autors.
Im Mittelpunkt stehen der Filmhersteller und die Filmurheber in ihren gegenseitigen Rechtsbeziehungen im Urheber- und Vertragsrecht: cessio legis, Verwertungsrechte, Persönlichkeitsschutzrechte und Vergütungsansprüche. Ausführlich erörtert werden die Fragen des Bearbeitungsrechts, des Rechts auf den Final Cut sowie der Kolorierung von Altfilmen und des Schutzes von Formaten.
Weitere Themen sind der Rechteerwerb an vorbestehenden Werken (Drehbuch, Filmmusik) und deren vertragliche Absicherung sowie die Erscheinungsformen der Fernsehsendung, Live-Übertragung und Computerspiele.
Das Filmurheberrecht bedarf nach Meinung des Autors einer durchgreifenden Novellierung, um die Stellung des Filmurhebers gegenüber derjenigen des Filmproduzenten zu stärken und besser abzusichern.
Denjenigen, die mit dem Film beruflich zu tun haben, bietet das Werk eine wertvolle Orientierung und ist eine rechtliche Informationsquelle ersten Ranges.