IT-Outsourcing

Von Pohl Lorenz | ISBN: 978-3-7007-4154-1
Lizensierung von Fremdsoftware

Patentrecht und Technologietransfer

Von Burgstaller Peter | ISBN: 978-3-900741-54-9
Handbuch zum österr., europäischen und U.S.-amerikanischen Patent- und Technologiewettbewerbsrecht

Spitzeln, Spähen, Spionieren

Von Zerbes Ingeborg | ISBN: 978-3-7091-0006-6
Sprengung strafprozessualer Grenzen durch geheime Zugriffe auf Kommunikation

IT-Verträge Handbuch für Praktiker

Von Pfarl Wolfgang, Krenn Jürgen, Nuster Michael, Seitlinger Michael | ISBN: 978-3-7007-3436-9
Inhalt des Buches ist eine dem Tempo der IT-Branche entsprechen effizient verwertbare Zusammenstellung von wichtigen Vertragsmustern.…

Der Schutz von Verbraucherinteressen

Von Aicher Josef, Holoubek Michael | ISBN: 978-3-7007-1755-3
Der Schutz des Verbrauchers (Konsumentenschschutz) ist ein zentrales Anliegen der innerstaatlichen und der europäischen Gesetzgebung. Hier…

Glücksspielrecht im Umbruch

Von Schmittmann Michael | ISBN: 978-3-939438-12-0
Eine aktuelle Textsammlung zum Glücksspielrecht in Deutschland und Österreich sowie der europarechtlichen Grundlagen und der einschlägigen…

Forschungs- und Entwicklungsverträge

Forschungs- und Entwicklungs-(F&E)-Vereinbarungen werden in unserer globalisierten Welt immer bedeutsamer. Gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsarbeiten bereichern die Wirtschaft und ermöglichen Fortschritt trotz begrenzter Ressourcen. Diese Kooperation bedarf jedoch der sorgfältigen Planung und vertraglichen wie steuerlichen Konzeption, um nachhaltig erfolgreich zu sein.

Dieses Buch stellt erstmals alle wesentlichen relevanten Themen im Zusammenhang mit F&E-Vereinbarungen im Überblick dar. UnternehmerInnen, aber auch BeraterInnen können sich mit dieser Publikation ein Bild machen, was es im Zusammenhang mit F&E-Verträgen aus rechtlicher, steuerlicher, bilanzieller und förderungsrechtlicher Sicht zu bedenken gibt. Ein unverzichtbarer Ratgeber von Berufspraktikern aus mehreren Fachdisziplinen.

Patentrecht und Technologietransfer

Eine fundierte Einführung in das System des österreichischen Patentrechts, des europäischen Patentrechts nach dem EPÜ (Europäisches Patentamt) und des US-Patentrechts. Detailliert werden die Voraussetzungen zur Erlangung des Patentschutzes für Erfindungen und das Verfahren dazu dargestellt. Dabei werden auch die Schutzmöglichkeiten nach Gebrauchsmusterrecht („kleines Patent“) erläutert.

Im Mittelpunkt des Werks steht die Patentierung von computerimplementierten Erfindungen („Softwarepatente“) nach österreichischem, europäischem (EPÜ) und US-Recht. An Hand von Beispielen werden die Interpretationsansätze und die Rechtsprechung zur Erteilung von Softwarepatenten beim Europäischen Patentamt und bei der U.S.-amerikanischen Behörde USPTO und den Gerichten dargestellt – mit Querverweisen zum Softwareschutz nach Urheberrecht, Gebrauchsmusterrecht und Markenrecht.

Patentrechte, insbesondere solche, die für moderne Basistechnologien erteilt wurden, können dem Patentinhaber beträchtliche Verhandlungsmacht geben. Hier kommt dem europäischen und dem U.S.-Kartellrecht eine wesentliche Rolle bei der wettbewerblichen Regulierung der Patentlizenzierung zu. Der Autor erläutert die Bestimmungen der Technologietransfer-Gruppenfreistellungs-VO, die auf europäischer Ebene zu beachten sind, und gibt einen fundierten Einblick in das Recht und die Praxis der Kartellaufsicht durch das US-Justizministerium und die FTC hinsichtlich der Handhabung von Patentlizenzen. Das abschließende Kapitel zum IP-Licensing und Patentpooling im US-Antitrust Law ist in Englisch verfasst.

IT-Ausschreibungen nach dem BVergG 2006

Das vorliegende Buch richtet sich einerseits an die für öffentliche Auftragsvergaben Verantwortlichen in Bund, Ländern und Gemeinden, öffentlichen Körperschaften sowie Infrastrukturunternehmen, andererseits an potentielle Auftragnehmer im IT-Bereich sowie an die im Vergaberecht tätigen Juristen.

An Hand der wichtigsten Fragestellungen bei öffentlichen Auftragsvergaben werden die Grundzüge des Vergabeverfahrens dargestellt und jeweils an Hand von zwei Fallkonstellationen aus der kommunalen Vergabepraxis – Ausschreibung einer größeren PC-Anschaffung sowie Auftrag für Softwareentwicklung – erläutert.
• Wer unterliegt dem Vergaberecht?
• Unter welchen Bedingungen muss ich ausschreiben?
• Welche Verfahrensart kann/sollte ich wählen?
• Wie wird ein Vergabeverfahren durchgeführt und worauf muss ich besonders achten?
• Was ist als Bewerber/Bieter besonders zu berücksichtigen und welche Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung habe ich?
Hinsichtlich des Sektorenbereichs wird dabei auf die wichtigsten Abweichungen vom klassischen Bereich hingewiesen.

Das Buch hilft, diese und andere Fragen selbst zu beantworten und so ein rechtlich weitgehend „wasserdichtes“ Vergabeverfahren durchzuführen bzw als Bewerber/Bieter allfällige Verstöße gegen vergaberechtliche Grundsätze erkennen und beurteilen zu können.

Der allgemeine Teil wird durch eine Übersicht der wichtigsten Rechtsprechung, gegliedert nach Themenbereichen, sowie durch drei Mustertexte für IT-Ausschreibungen für Hardwarekauf und komplexe Softwareprojekte ergänzt: Offenes Verfahren; Erkundung des Bewerberkreises; Aufforderung zur Angebotslegung.

Weiters sind auch die Bestimmungen des BVergG 2006 für den öffentlichen Bereich – unter Berücksichtigung der Änderungen durch die Novelle 2007 – abgedruckt.

Das Anliegen der Autoren ist es, ihre Erfahrung aus der Begleitung von über 100 Vergabeverfahren in einer möglichst praxisorientierten und auch für den juristischen Laien verständlichen Form kompakt weiterzugeben.

Innovation und internationale Rechtspraxis

Dass Rechtsprobleme nicht im Hörsaal entstehen, hat Wolfgang Zankl pointiert in einem Interview gesagt, um die Bedeutung der Praxis für die juristische Ausbildung hervorzuheben. Eine Fülle durchwegs aus der Praxis stammender Fachbeiträge, Meinungsumfragen und Interviews vermitteln einen Querschnitt des modernen Rechtslebens. Der Schwerpunkt liegt dabei auf zivilrechtlichen Beiträgen rund um die Themen E-Commerce, Datenschutzrecht und Internetrecht.

Spitzeln, Spähen, Spionieren

Das Strafprozessrecht regelt heute fast jede Technik geheimer Überwachung von Kommunikation Tendenz steigend und mit drastischen Auswirkungen auf traditionelle Grundsätze und Grenzen des Prozesses. Erstens werden jene Garantien in Frage gestellt, aus denen sich das Konzept der Offenheit ableiten lässt: die Freiheit von Zwang zur Selbstbelastung, das rechtliche Gehör und die Bindung staatlichen Verhaltens an Treu und Glauben. Aus diesen Garantien werden de lege lata und de lege ferenda Bedingungen abgeleitet, unter denen verdeckte Zugriffe auf Kommunikation legitim sein können. Zweitens wird mit der verdeckten Bekämpfung von organisierter Kriminalität und von Terrorismus das Strafprozessrecht mit Sicherheitsfunktionen aufgeladen. Die Untersuchung zeigt, wie dadurch die eingriffsbegrenzenden Faktoren der Verdachtsbindung, der Zuspitzung auf einen beschränkten Kreis von Betroffenen und des Richtervorbehalts ausgehöhlt werden, und sie schließt mit Ideen zur Wiederbelebung dieser Faktoren ab.