Der Schutz von Verbraucherinteressen

Von Aicher Josef, Holoubek Michael | ISBN: 978-3-7007-1755-3
Der Schutz des Verbrauchers (Konsumentenschschutz) ist ein zentrales Anliegen der innerstaatlichen und der europäischen Gesetzgebung. Hier…

IT-Verträge Handbuch für Praktiker

Von Pfarl Wolfgang, Krenn Jürgen, Nuster Michael, Seitlinger Michael | ISBN: 978-3-7007-3436-9
Inhalt des Buches ist eine dem Tempo der IT-Branche entsprechen effizient verwertbare Zusammenstellung von wichtigen Vertragsmustern.…

Spitzeln, Spähen, Spionieren

Von Zerbes Ingeborg | ISBN: 978-3-7091-0006-6
Sprengung strafprozessualer Grenzen durch geheime Zugriffe auf Kommunikation

Patentrecht und Technologietransfer

Von Burgstaller Peter | ISBN: 978-3-900741-54-9
Handbuch zum österr., europäischen und U.S.-amerikanischen Patent- und Technologiewettbewerbsrecht

IT-Outsourcing

Von Pohl Lorenz | ISBN: 978-3-7007-4154-1
Lizensierung von Fremdsoftware

Catch me if you can!

Von Enthofer-Stoisser/Habersberger | ISBN: 978-3-7046-5708-4
Internet"abzocke", "cold calls" und unseriöse Werbeveranstaltungen

Innovation und internationale Rechtspraxis

Dass Rechtsprobleme nicht im Hörsaal entstehen, hat Wolfgang Zankl pointiert in einem Interview gesagt, um die Bedeutung der Praxis für die juristische Ausbildung hervorzuheben. Eine Fülle durchwegs aus der Praxis stammender Fachbeiträge, Meinungsumfragen und Interviews vermitteln einen Querschnitt des modernen Rechtslebens. Der Schwerpunkt liegt dabei auf zivilrechtlichen Beiträgen rund um die Themen E-Commerce, Datenschutzrecht und Internetrecht.

Spitzeln, Spähen, Spionieren

Das Strafprozessrecht regelt heute fast jede Technik geheimer Überwachung von Kommunikation Tendenz steigend und mit drastischen Auswirkungen auf traditionelle Grundsätze und Grenzen des Prozesses. Erstens werden jene Garantien in Frage gestellt, aus denen sich das Konzept der Offenheit ableiten lässt: die Freiheit von Zwang zur Selbstbelastung, das rechtliche Gehör und die Bindung staatlichen Verhaltens an Treu und Glauben. Aus diesen Garantien werden de lege lata und de lege ferenda Bedingungen abgeleitet, unter denen verdeckte Zugriffe auf Kommunikation legitim sein können. Zweitens wird mit der verdeckten Bekämpfung von organisierter Kriminalität und von Terrorismus das Strafprozessrecht mit Sicherheitsfunktionen aufgeladen. Die Untersuchung zeigt, wie dadurch die eingriffsbegrenzenden Faktoren der Verdachtsbindung, der Zuspitzung auf einen beschränkten Kreis von Betroffenen und des Richtervorbehalts ausgehöhlt werden, und sie schließt mit Ideen zur Wiederbelebung dieser Faktoren ab.

Buchpreisbindung in Österreich

Die Buchpreisbindung hat in Österreich weit über ein Jahrhundert Tradition und ist seit dem Jahr 2000 im Buchpreisbindungsgesetz (BPrBG) verankert.
Gerade im Sommer 2009 ist das BPrBG durch eine wegweisende EuGH-Entscheidung und die dadurch notwendig gewordene Gesetzesnovelle in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Durch die jüngsten Entwicklungen ist die Buchpreisbindung in Österreich, aber auch in Europa, besonders gestärkt worden.
Der vorliegende Gesetzeskommentar arbeitet das BPrBG unter Berücksichtigung dieser aktuellen Entwicklungen erstmals umfassend auf. Der Leser erhält einen klaren und raschen Zugang zur komplexen Materie des Buchpreisbindungsrechts. Durch die Behandlung zahlreicher Praxisfragen ist dieser Kommentar auch für Nichtjuristen ein wertvolles Nachschlagewerk bei der Lösung von Fragen zur Buchpreisbindung

Forschungs- und Entwicklungsverträge

Forschungs- und Entwicklungs-(F&E)-Vereinbarungen werden in unserer globalisierten Welt immer bedeutsamer. Gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsarbeiten bereichern die Wirtschaft und ermöglichen Fortschritt trotz begrenzter Ressourcen. Diese Kooperation bedarf jedoch der sorgfältigen Planung und vertraglichen wie steuerlichen Konzeption, um nachhaltig erfolgreich zu sein.

Dieses Buch stellt erstmals alle wesentlichen relevanten Themen im Zusammenhang mit F&E-Vereinbarungen im Überblick dar. UnternehmerInnen, aber auch BeraterInnen können sich mit dieser Publikation ein Bild machen, was es im Zusammenhang mit F&E-Verträgen aus rechtlicher, steuerlicher, bilanzieller und förderungsrechtlicher Sicht zu bedenken gibt. Ein unverzichtbarer Ratgeber von Berufspraktikern aus mehreren Fachdisziplinen.

Patentrecht und Technologietransfer

Eine fundierte Einführung in das System des österreichischen Patentrechts, des europäischen Patentrechts nach dem EPÜ (Europäisches Patentamt) und des US-Patentrechts. Detailliert werden die Voraussetzungen zur Erlangung des Patentschutzes für Erfindungen und das Verfahren dazu dargestellt. Dabei werden auch die Schutzmöglichkeiten nach Gebrauchsmusterrecht („kleines Patent“) erläutert.

Im Mittelpunkt des Werks steht die Patentierung von computerimplementierten Erfindungen („Softwarepatente“) nach österreichischem, europäischem (EPÜ) und US-Recht. An Hand von Beispielen werden die Interpretationsansätze und die Rechtsprechung zur Erteilung von Softwarepatenten beim Europäischen Patentamt und bei der U.S.-amerikanischen Behörde USPTO und den Gerichten dargestellt – mit Querverweisen zum Softwareschutz nach Urheberrecht, Gebrauchsmusterrecht und Markenrecht.

Patentrechte, insbesondere solche, die für moderne Basistechnologien erteilt wurden, können dem Patentinhaber beträchtliche Verhandlungsmacht geben. Hier kommt dem europäischen und dem U.S.-Kartellrecht eine wesentliche Rolle bei der wettbewerblichen Regulierung der Patentlizenzierung zu. Der Autor erläutert die Bestimmungen der Technologietransfer-Gruppenfreistellungs-VO, die auf europäischer Ebene zu beachten sind, und gibt einen fundierten Einblick in das Recht und die Praxis der Kartellaufsicht durch das US-Justizministerium und die FTC hinsichtlich der Handhabung von Patentlizenzen. Das abschließende Kapitel zum IP-Licensing und Patentpooling im US-Antitrust Law ist in Englisch verfasst.

Catch me if you can!

Internet“abzocke“, unerbetene Werbeanrufe („cold calls“) und unseriöse Werbeveranstaltungen standen im Zentrum der von der Sektion Konsumentenpolitik des BMASK organisierten Wilhelminenberg-Gespräche 2011. Unseriöse Massengeschäfte wie diese sind ständiges Thema der Konsumentenpolitik.
Die Methode ist – und dies im gesamten deutschsprachigen Raum – die gleiche: KonsumentInnen werden durch Gewinn- oder Geschenkversprechen oder durch vermeintlich kostenlose Angebote angelockt. Sie verpflichten sich in der Folge, sehr oft ohne sich dessen bewusst zu sein, ein Entgelt für versprochene und zumeist wertlose oder gänzlich überteuerte Leistungen zu bezahlen. Haben sie die Falle erkannt, ist eine Schadensbehebung kaum möglich, da die Verantwortlichen in aller Regel nicht greifbar sind. Grenzüberschreitendes Agieren, und dies in mafiösen Strukturen, ist eine Technik, die die Rechtsverfolgung erschwert.
In welchem rechtlichen Rahmen bewegen sich die „Abzocker“, die ‚Trickbetrüger der Gegenwart‘? Was sind die Erfahrungen bei der Bekämpfung von Internet“abzocke“, Werbefahrten und „cold calls“? Wo liegen die Schwachstellen der Bemühungen zur Eindämmung der unseriösen Geschäfte?

Mit diesen Fragen beschäftigten sich bei der Tagung ExpertInnen von Verbraucherschutzeinrichtungen, Polizei, Staatsanwaltschaften, Gerichten und Verwaltungsbehörden aus Österreich, Deutschland und der Schweiz. Die Publikation gibt einen Querschnitt über die aktuelle Rechtslage und zeigt wirksame Gegenmaßnahmen auf.